Protokoll
3. Sitzung des Gemeinderates
Mittwoch, dem 29.09.2004,
um 18.30 Uhr, im großen Sitzungssaal, 2. Stock, Zimmer Nr. 22 des Rathauses
Korneuburg
Beginn: 18.30 Uhr
Anwesend: Bürgermeister Wolfgang Peterl
1. Vizebürgermeister Dr. Anton Wladar
2. Vizebürgermeister Christian Gepp
Gemeinderat Thomas Bruny
Gemeinderätin Mag. Susanne Dietrich
Gemeinderat Dr. Rainer Ernstberger
Gemeinderat Mag. Alfred Gehart
Gemeinderat Erich Greil
Gemeinderat Alois Illetschko
Gemeinderätin Elisabeth Kerschbaum
Gemeinderat Friedrich Lang
Gemeinderat Peter Madlberger
Gemeinderat Günther Meindl
Gemeinderat Ing. Dr. Erik Mikura
Gemeinderat Mag. Herbert Muskoteu
Gemeinderätin Veronika
Pfaffl
Gemeinderat Dr. Leopold Fendrych-Polinkiewicz
Gemeinderätin Paula Pulkrabek
Gemeinderätin Margaretha Rauner
Gemeinderätin Mag. Renate Rosenegger
Gemeinderat Franz Trippold
Gemeinderätin Margit Wagerer
Gemeinderätin Ingeborg Wingelhofer
Stadtamtsdirektor Mag. Peter Reichert
VB Anna Walter
Entschuldigt
abwesend:
Stadträtin Susanna Eichelberger
Stadträtin Gabriele Karanz-Bozinovic
Gemeinderätin Andrea Reichl
Gemeinderat Ing. Zimmermann
Gemeinderätin Mag. Rosenegger kommt bei Top 2) Berichte bei den
Wortmeldungen und Gemeinderat Madlberger kommt bei Top Berichte 2.f) in die Sitzung.
Bürgermeister Peterl begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße und
zeitgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Es werden zwei Dringlichkeitsanträge eingebracht:
1. GABL-Fraktion - Der Bürgermeister der Stadtgemeinde Korneuburg wird beauftragt, noch im Oktober eine Informationsveranstaltung zum Thema „Ausbau der A22“ organiseren zu lassen, bei der die Vertreter von ASFINAG und Land Niederösterreich ihre Pläne detailliert vorstellen und den Bürgern die Möglichkeit gegeben wird, mit den Planern zu diskutieren. (Siehe Beilage 1.1.)
Abstimmungsergebnis: 8 Prostimmen ÖVP
1 Prostimme FPÖ (Muskoteu)
1 Prostimmen GABL (Kerschbaum)
17 Gegenstimmen SPÖ
1 Gegenstimme FPÖ (Strick)
Somit wird der Antrag nicht auf die Tagesordnung genommen.
2. ÖVP-Fraktion - Der Bürgermeister der
Stadtgemeinde Korneuburg wird beauftragt umgehend (d.h. bis 30. September
2004) Verhandlungen mit dem Land Niederösterreich über das Hilfsangebot des
Landes zur Weiterführung des Krankenhauses Korneuburg aufzunehmen, um die
medizinische Versorgung der Korneuburgerinnen und Korneuburger nachhaltig zu
gewährleisten und den Standort des Krankenhauses in Korneuburg und auch des
Humanis-Klinikums zu sichern. (Siehe Beilage 2.1.)
Abstimmungsergebnis: 8 Prostimmen ÖVP
2 Prostimmen FPÖ
1 Prostimme GABL (Kerschbaum)
17 Gegenstimmen SPÖ
Somit wird der Antrag nicht auf die Tagesordnung genommen.
Der Bürgermeister gibt eine Änderung der Tagesordnung bekannt.
Der Tagesordnungspunkt 92) Bezüge der gewählten
Organe – Änderung der Verordnung wird in die öffentliche Sitzung vorverlegt und
wird unter TOP 89) behandelt.
90) Allfälliges
Die Tagesordnungspunkte
91) Haftungsübernahme für ein Wohnbauförderungsdarlehen
des Landes NÖ
92) Grundverkauf
93) Personalangelegenheiten werden in nicht
öffentlicher Sitzung des Gemeinderates beraten
TOP 6) Bericht des Prüfungsausschusses wird auf
TOP 84) verschoben.
Die geänderte Tagesordnung
wird einstimmig genehmigt.
Geänderte Tagesordnung:
1)
Genehmigung
des Protokolles der Gemeinderatssitzung vom 24.06.2004
2)
Berichte
3)
Nachtragsvoranschlag
2004 – Stadtservice Korneuburg
4)
Nachtragsvoranschlag
2004 – Voranschlagsvermerke der Deckungsfähigkeiten von Voranschlagsstellen
5)
Nachtragsvoranschlag
2004 – Stadtgemeinde Korneuburg
6)
Aufnahme
eines Darlehens im Betrage von EUR 85.000,00 für AO-Vorhaben Amtsgebäude 2004
7)
Aufnahme
eines Darlehens im Betrage von EUR 250.000,00 für AO-Vorhaben Kanalbau 2004
8)
Aufnahme
eines Darlehens im Betrage von EUR 71.900,00 für AO-Vorhaben Kanalbau 2004
9)
Abwasserbeseitigungsanlage
Korneuburg – Förderungsvertrag aufgrund des Umweltgesetzes PABA Bauabschnitt 06
10)
Abwasserbeseitigungsanlage
Korneuburg – Zusicherung von Förderungsmitteln aus dem NÖ.
Wasserwirtschaftsfonds ABA Bauabschnitt 06
11)
Kommunalsteuer
– Fortsetzung der Nachschau
12)
Gemeindeverband
der NÖ. Erdöl- und Erdgasgemeinden – Beschlussfassung über die Bildung des
Gemeindeverbandes
13) OP-Sauger und Entnahmegeräte zum ZGV - Nachtragskostenvoranschlag - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
14) OP-Mobilar und Sterilbereitstellungstische - Nachtragskostenvoranschlag - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
15) Defibrillatoren Nachtragskostenvoranschlag - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
16) Endoskopen- Waschmaschine Nachtragskostenvoranschlag - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
17) Untersuchungsstuhl für Urodynamik - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
18) Röntgen- und Strahlenschutzkleidung - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
19) Patiententransportsessel Nachtragskostenvoranschlag - Vergabe für den Um-und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
20) Deckenstative und Versorgungsschienen - Nachtragskostenvoranschlag - Vergabe für den Um-und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
21) Aerosolvernebler Nachtragskostenvoranschlag - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
22) OP-Tisch Nachtragskostenvoranschlag - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
23) Patientenbehandlungs- und Mobilisationsstuhl (6 Stk) - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
24) Überwachungsmonitoring und Anästhesieprotokollierung - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
25) Entsorgungssammler und Wäscheentsorgung - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
26) Blutwärmegeräte (2Stk) - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
27) EKG-Geräte (2Stk) - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
28) Bewegungstherapie für Physiotherapie - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
29) Wärmetherapie Wasserbäder (2 Stk) - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
30) Massagen und Behandlungsliegen - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
31) Instrumente für Unfallchirurgie - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
32) HF-Chirurgiegeräte - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
33) Automatische Druckinfusionsgeräte (2 Stk) - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
34) Wärmeauflage für OP-Tisch - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
35) OP-und Untersuchungsleuchten - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
36) Rollstühle, Paravent, Wasch- und Leibschüsseln - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
37) Wärmeschränke - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
38) Planervergaben - Indexanpassung - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
39) Fachplanermodul Raumbuch - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
40) Bearbeitung Raumbuch - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
41) Planung Einrichtung Kiosk - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
42) Angiographieanlage multifuktional - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
43) C-Bogen - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
44) Starkstrominstallationen - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
45) Schwachstrominstallationen, Lichtruf und ELA - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
46) Schwachstrom und strukturierende Verkabelung - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
47) Kernbohrungen und Schneidearbeiten - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
48) Telekommunikationsanlage - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
49) Kücheneinrichtung für Kiosk - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
50) Baumeisterarbeiten - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
51) Einrichtung Teil 1 - ortsfest - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
52) Ganzglasfassade - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
53) Schwarzdeck/Gründacharbeiten - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
54) Trockenbauarbeiten - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
55) OP-Schiebetüren - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
56) Innenverglasung inkl. Strahlenschutzglas - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
57) Automatiktüren - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
58)
Brandabschottungen
– Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
59)
EDV
Aktivkomponenten – Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
60)
EDV Endoskopie
- Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
61)
EDV Hardware
und Standard Software - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum
Korneuburg
62)
EDV
Radiologie Lizenzen - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum
Korneuburg
63)
Krankenhaus
Informations-System - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum
Korneuburg
64)
Personal
Essensabrechnung - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
65)
Einrichtung
Teil 1 - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
66) Antrag auf Genehmigung für den Bau eines Hubschrauberlandeplatzes - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
67) Klein - LKW – Auftragsvergabe – Stadtservice
68) Traktor – Auftragsvergabe – Stadtservice
69) Ausschreibung Kanal TV Befahrung – Auftragsvergabe – Kanalbau
70) Masten und Leuchten – Auftragsvergabe – Straßenbeleuchtung
71) Vereinbarung Marathon – Eislaufplatz
72) Mobile WC Container – Auftragsvergabe – Eislaufplatz
73) Eispflegegerät – Auftragsvergabe – Eislaufplatz
74) Saalmiete für Hochzeiten - Änderung
75) Intendantenvertrag für den Korneuburger Musiksommer
76) Raumordnungsangelegenheiten – 5. Änderung Flächenwidmungsplan
77) Raumordnungsangelegenheiten – 4. Änderung Bebauungsplan
78) Raumordnungsangelegenheiten – Teilfreigabe Aufschließungszone Scheunenstraße
79) Änderung der Orientierungsbezeichnung
– Kreuzensteiner Straße
80) Ausscheidung aus dem öffentlichen
Gut – Donaustraße Gendarmerie
81) Übernahme ins öffentliche Gut
a)
Donaustraße Gendarmerie
b)
Hovengasse
c)
Schaumannstraße
d)
An der Windmühle
e)
Frantschach
f)
Deutschmeisterstraße
82) Straßenbenennungen
a)
Platz der Eisenbahnpioniere
b)
Maria - Garo - Straße
c)
Dr. - Kainz - Weg
83)
Kleinregionales Entwicklungskonzept Region Korneuburg –Stockerau –Auftragsvergabe
84)
Bericht des Prüfungsausschusses
85)
Antrag zur Errichtung einer AHS in Korneuburg
86)
Grundeinlösungsübereinkommen A22
Donauuferautobahn
87)
Mitfinanzierung der Stadtgemeinde
Grünbrücke A 22 Donauuferautobahn
88) Altlastsanierung ehemalige
Schiffswerft Korneuburg – Mitfinanzierung nach Beschussfassung durch den Bund
89) Bezüge der gewählten Organe –
Änderung der Verordnung
90)
Allfälliges
91)
Haftungsübernahme
für ein Wohnbauförderungsdarlehen des Landes NÖ
92)
Grundverkauf
93)
Personalangelegenheiten
Die Tagesordnungspunkte
91), 92) und 93) werden in nicht öffentlicher Sitzung des Gemeinderates
beraten.
1) Genehmigung des Protokolles der Gemeinderatssitzung vom
24.06.2004
Das Protokoll vom
24.06.2004 wird einstimmig genehmigt.
Vizebürgermeister Dr.
Wladar übernimmt den Vorsitz und erteilt Bürgermeister Peterl das Wort.
2) Berichte
2.a) Lange Nacht des Einkaufes
Vom Stadtmarketing wurde
am 10. September mit den Geschäftsleuten eine lange Einkaufsnacht abgehalten,
die längeren Öffnungszeiten wurden von den Kunden gut angenommen und war somit ein guter Erfolg.
2.b) Indianerdorf
Zum zweiten Mal fand heuer
wieder eine Präsentation der Lebensgewohnheiten von nord und südamerikanischen
Indianern am Hauptplatz statt. Mit einem Zeltdorf Musik und Tanzvorführungen
wurden auch heuer wieder sehr viele Besucher vor allem Kinder angelockt.
2.c) Historisches
Schiffsmuseum
Am 4. September wurde der
Spatenstich für ein Schiffsmuseum historischer Schiffe vorgenommen. Dieses
interessante Projekt das im Bereich unseres Kulturbezirkes in der ehemaligen
Schiffswerft entstehen soll hat auch bei LH Pröll großes Interesse hervorgerufen.
Er sprach sich für den begonnen Ausbau der ehemaligen Schiffswerft sehr positiv
aus und stellte auch Förderungen des Landes in Aussicht.
2.d) Tag der offenen Tür
Am 23. Oktober wird im
Rathaus Tag der offenen Tür sein, bei der auch eine Informationsveranstaltung
betreffend A 22 und S 1 im Werftareal abgehalten wird.
2.e) Besprechung S 1
Am 06.Oktober 2004 wird
für die Gemeinderäte und Vertretern der Bürgerinitiative eine Information
betreffend S 1 / A 22 eingeladen.
Gemeinderat Madlberger
kommt in die Gemeinderatssitzung
2.f) Immofonds
Im Bereich des zukünftigen
Casinoareals in Leobendorf wurde dem Immofonds ein Grundstück im Ausmaß von ca.
4.000m² angeboten. Der Vorstand des Immofonds hat den Ankauf dieses strategisch
interessanten Grundstückes einstimmig beschlossen.
2.g) Humanis Klinikum
In der heutigen
Verbandsversammlung wurden Gespräche über Verhandlungen mit dem Land und
eventuell privaten Investoren geführt. Bis 05. Oktober 2004 sollen Ansuchen betreffend
Verhandlungen beim Amt der NÖ Landesregierung eingebracht werden.
Es wurde weiter
beschlossen, in breiter Ebene mit seriösen Interessenten Verhandlungen zu
führen auch mit privaten Investoren. Die Kooperation mit Hollabrunn ist angelaufen,
das wird sich im Budget 2005 auswirken.
Frau Gemeinderätin
Rosenegger kommt in die Sitzung.
Wortmeldung: Kerschbaum,
Ernstberger, Gehart, Peterl, Wladar, Fendrich-Polinkiewicz, Mikura, Nowak,
Madlberger
Bürgermeister Peterl
übernimmt den Vorsitz.
3) Nachtragsvoranschlag
2004 – Stadtservice Korneuburg
Sachverhalt:
Vom Stadtservice Korneuburg wird der Nachtagsvoranschlag 2004 vorgelegt.
Der ordentliche Haushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit
EUR 5,737.000,00
(gegenüber EUR 5,662.500,00 im Voranschlag 2004).
Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am 14.09.2004 und im Ausschuss der Städt. Betriebe Korneuburg am 15.09.04 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Der Nachtragsvoranschlag 2004 des Stadtservice Korneuburg mit den darin ausgewiesenen Gesamtsummen, im ordentlichen Haushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit
EUR 5,737.000,00
somit eine Erhöhung gegenüber dem Voranschlag 2004 um
EUR 74.500,00
wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
4) Nachtragsvoranschlag
2004 – Voranschlagsvermerke der Deckungsfähigkeiten von Voranschlagsstellen
4.a) Nachtragsvoranschlag 2004 -
Voranschlagsvermerke der Deckungsfähigkeiten von Voranschlagsstellen-Bereich
Freiwillige Feuerwehr
Sachverhalt:
Der Gemeinderat kann durch Voranschlagsvermerke bestimmen, dass Ausgaben, zwischen denen ein sachlicher und ein verwaltungsmäßiger Zusammenhang besteht, zur besseren wirtschaftlichen Verwendung der Mittel Einsparungen ohne besondere Beschlussfassung zum Ausgleich der Mehrerfordernisse bei anderen Ausgaben herangezogen werden dürfen (einseitige oder gegenseitige Deckungsfähigkeit).
Laut § 72 (8) in Zusammenhang mit § 75 und § 76 NÖ. Gemeindeordnung werden für eine effiziente Erfüllung des Voranschlages im Bereich Freiwillige Feuerwehr Ansatz 1630 Virements festgelegt.
Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am 14.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der den Antrag, der wolle beschließen:
Beschluss:
Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Korneuburg beschließt laut § 72 (8) in Zusammenhang mit § 75 und § 76 NÖ. Gemeindeordnung die Deckungsfähigkeit von Ausgaben im Bereich Freiwillige Feuerwehr Ansatz 1630 laut Voranschlagsvermerk im Nachtragsvoranschlag 2004, Seite 14a. (Beilage 4.a.1. )
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
4.b) Nachtragsvoranschlag
2004 - Voranschlagsvermerke der Deckungs-
fähigkeiten von
Voranschlagsstellen-Bereich Personal
Sachverhalt:
Der Gemeinderat kann durch Voranschlagsvermerke bestimmen, dass Ausgaben, zwischen denen ein sachlicher und ein verwaltungsmäßiger Zusammenhang besteht, zur besseren wirtschaftlichen Verwendung der Mittel Einsparungen ohne besondere Beschlussfassung zum Ausgleich der Mehrerfordernisse bei anderen Ausgaben herangezogen werden dürfen (einseitige oder gegenseitige Deckungsfähigkeit).
Laut § 72 (8) in Zusammenhang mit § 75 und § 76 NÖ. Gemeindeordnung werden für eine effiziente Erfüllung des Voranschlages im Bereich Personal Virements festgelegt.
Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am 14.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der den Antrag, der wolle beschließen:
Beschluss:
Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Korneuburg beschließt laut § 72 (8) in Zusammenhang mit § 75 und § 76 NÖ. Gemeindeordnung die Deckungsfähigkeit von Ausgaben im Bereich Personal laut Voranschlagsvermerk im Nachtragsvoranschlag 2004, Seite 15a bis 20a. (Beilage 4.b.1.)
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 8
FPÖ 0
GABL 2
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
4.c) Nachtragsvoranschlag
2004 - Voranschlagsvermerke der
Deckungsfähigkei ten von Voranschlagsstellen-Bereich
Reisegebühren
Sachverhalt:
Der Gemeinderat kann durch Voranschlagsvermerke bestimmen, dass Ausgaben, zwischen denen ein sachlicher und ein verwaltungsmäßiger Zusammenhang besteht, zur besseren wirtschaftlichen Verwendung der Mittel Einsparungen ohne besondere Beschlussfassung zum Ausgleich der Mehrerfordernisse bei anderen Ausgaben herangezogen werden dürfen (einseitige oder gegenseitige Deckungsfähigkeit).
Laut § 72 (8) in Zusammenhang mit § 75 und § 76 NÖ. Gemeindeordnung werden für eine effiziente Erfüllung des Voranschlages im Bereich Reisegebühren Virements festgelegt.
Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am 14.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der den Antrag, der wolle beschließen:
Beschluss:
Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Korneuburg beschließt laut § 72 (8) in Zusammenhang mit § 75 und § 76 NÖ. Gemeindeordnung die Deckungsfähigkeit von Ausgaben im Bereich Reisegebühren laut Voranschlagsvermerk im Nachtragsvoranschlag 2004, Seite 21a. (Beilage 4.c.1.)
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
4.d) Nachtragsvoranschlag
2004 - Voranschlagsvermerke der
Deckungsfähigkeiten
von Voranschlagsstellen-Bereich Leistungen
Wirtschaftshof
Sachverhalt:
Der Gemeinderat kann durch Voranschlagsvermerke bestimmen, dass Ausgaben, zwischen denen ein sachlicher und ein verwaltungsmäßiger Zusammenhang besteht, zur besseren wirtschaftlichen Verwendung der Mittel Einsparungen ohne besondere Beschlussfassung zum Ausgleich der Mehrerfordernisse bei anderen Ausgaben herangezogen werden dürfen (einseitige oder gegenseitige Deckungsfähigkeit).
Laut § 72 (8) in Zusammenhang mit § 75 und § 76 NÖ. Gemeindeordnung werden für eine effiziente Erfüllung des Voranschlages im Bereich Leistungen Wirtschaftshof
Virements festgelegt.
Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am 14.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der den Antrag, der wolle beschließen:
Beschluss:
Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Korneuburg beschließt laut § 72 (8) in Zusammenhang mit § 75 und § 76 NÖ. Gemeindeordnung die Deckungsfähigkeit von Ausgaben im Bereich Leistungen Wirtschaftshof laut Voranschlagsvermerk im Nachtragsvoranschlag 2004, Seite 22a bis 23a. (Beilage 4.d.1.)
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 8
FPÖ 0
GABL 2
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
5) Nachtragsvoranschlag 2004 – Stadtgemeinde
Korneuburg
Sachverhalt:
Von der Abteilung Finanzen wird der Nachtragsvoranschlag 2004 vorgelegt.
Der ordentliche Haushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit
EUR 24,706.800,00
(gegenüber EUR 23,979.100,00 im Voranschlag 2004).
Der außerordentliche Haushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit
EUR 11,426.600,00
(gegenüber EUR 10,303.800,00 im Voranschlag 2004).
Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am 14.09.2004 wurde
dieser Gegenstand in die Tagesordnung des
Somit stellt der
Beschluss:
Der Nachtragsvoranschlag 2004 der Stadtgemeinde Korneuburg mit den darin ausgewiesenen Gesamtsummen, im ordentlichen Haushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit
EUR 24,706.800,00
somit eine Erhöhung gegenüber dem Voranschlag 2004 um
EUR 727.700,00
und im außerordentlichen Haushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit
EUR 11,426.600,00
somit eine Erhöhung gegenüber dem Voranschlag 2004 um
EUR 1,122.800,00
wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 8
FPÖ 1 Muskoteu
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: Nowak,
Gehart
6) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR 85.000,00 für AO-Vorhaben Amtsgebäude 2004
Sachverhalt:
Mit Schreiben vom 31.08.2004 ersucht die Stadtgemeinde Korneuburg bei der Bank Austria Creditanstalt AG., Österr. Postsparkasse AG., Raiffeisenbank Korneuburg reg.Gen.mbH., Sparkasse der Stadt Korneuburg und Volksbank Donau-Weinland reg. Gen.mbH. um Darlehenspromessen für das im Nachtragsvoranschlag 2004 ausgewiesene AO-Vorhaben
Amtsgebäude 2004 von EUR
85.000,00.
Als Besicherung werden die Einnahmen aus den Kanalbenützungsgebühren und der Kommunalsteuer 2005 bis 2014 in Höhe jeweils einer Jahresannuität angeboten.
Die Anbotseröffnung fand am 13.09.2004 um 08:15 Uhr in der Finanzverwaltung der Stadtgemeinde Korneuburg statt.
Gewähltes Ausschreibungsverfahren: Nicht offenes Verfahren mit Bekanntmachung ( 31.08.04 bis 13.09.04)
|
Kreditinstitute |
Gewünschte
Varianten(Vorgabe Stichtag zur Berechnung 03.09.2004,Tagesber.30/360) |
Eingelangte
Anbote/Zinssätze |
|
Bank Austria Creditanstalt AG |
Var.1 SMR variabel |
3,393% |
|
|
Var.2 SMR fix bis 31.12.2006 |
3,33%, nach Bindg.Neuvereinbarung |
|
|
Var.3 6-Monats-Euribor variabel |
2,308% (2,188%+0,12% Aufschlag) |
|
|
Var.4 6-Monats-Euribor fix b.311206 |
3,33% und anschl. Neuvereinbarung |
|
Österr. Postsparkasse AG |
Var. 1 SMR variabel |
Kein Angebot bis dato 130904 07:30 |
|
Angebote verspätet eingelangt am |
Var.2 SMR fix bis 31.12.2006 |
Kein Angebot bis dato 130904 07:30 |
|
13.09.2004 um 15:14 – daher keine |
Var.3 6-Monats-Euribor variabel |
Kein Angebot bis dato 130904 07:30 |
|
Berücksichtigung möglich |
Var.4 6-Monats-Euribor fix b.311206 |
Kein Angebot bis dato 130904 07:30 |
|
Raiffeisenbank Korneuburg |
Var.1 SMR variabel |
3,4% |
|
|
Var.2 SMR fix bis 31.12.2006 |
3,1% |
|
|
Var.3 6-Monats-Euribor variabel |
2,338% (2,188%+0,15% Aufschlag) |
|
|
Var.4 6-Monats-Euribor fix b311206 |
3,1% |
|
Sparkasse der Stadt Korneuburg |
Var.1 SMR variabel |
3,442% |
|
|
Var.2 SMR fix bis 31.12.2006 |
2,976% |
|
|
Var.3 6-Monats-Euribor variabel |
2,278%(2,188%+0,09% Aufschlag) |
|
|
Var.4 6-Monats-Euribor fix b.311206 |
2,976% |
|
Volksbank Donau-Weinland |
4 Varianten |
Keine Anbote eingelangt |
Zuschlagskriterium: Billigstbieter (lt. Bundesvergabegesetz) mit Erfüllung aller vorgegebenen Kriterien – nach Auswertungen Sparkasse der Stadt Korneuburg.
Das Darlehen hat eine Laufzeit von 10 Jahren. Der Zinssatz beträgt 2,278% p.a. dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-Euribor, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tageberechnung 30/360.
Die Rückzahlung wird laut Tilgungsplan in 20 Halbjahresraten erfolgen.
Das Ergebnis der Auswertung lautet, das Darlehen bei der Sparkasse der Stadt Korneuburg aufzunehmen.
Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am 14.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Korneuburg beschließt, aufgrund der Niederschrift vom 13.09.2004 das Darlehen im Betrage von EUR 85.000,00 für das AO-Vorhaben Amtsgebäude 2004 zu einem Zinssatz von 2,278% p.a. dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-Euribor, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tagesberechnung 30/360, bei der Sparkasse der Stadt Korneuburg aufzunehmen.
Der derzeit gültige Gesamtbetrag der Zinsensumme beträgt EUR 10.529,86.
Vor Zuzählung ist die Planung und Auftragsvergabe in Bezug zu dem AO-Vorhaben vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
7) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR
250.000,00 für AO-Vorhaben Kanalbau 2004
Sachverhalt:
Mit Schreiben vom 31.08.2004 ersucht die Stadtgemeinde Korneuburg bei der Bank Austria Creditanstalt AG., Österr. Postsparkasse AG., Raiffeisenbank Korneuburg reg.Gen.mbH., Sparkasse der Stadt Korneuburg und Volksbank Donau-Weinland reg. Gen.mbH. um Darlehenspromessen für das im Nachtragsvoranschlag 2004 ausgewiesene AO-Vorhaben
Kanalbau 2004 von EUR
250.000,00.
Als Besicherung werden die Einnahmen aus den Kanalbenützungsgebühren und der Kommunalsteuer 2005 bis 2014 in Höhe jeweils einer Jahresannuität angeboten.
Die Anbotseröffnung fand am 13.09.2004 um 08:15 Uhr in der Finanzverwaltung der Stadtgemeinde Korneuburg statt.
Gewähltes Ausschreibungsverfahren: Nicht offenes Verfahren mit Bekanntmachung
( 31.08.04 bis 13.09.04)
|
Kreditinstitute |
Gewünschte
Varianten(Vorgabe Stichtag zur Berechnung 03.09.2004,Tagesber.30/360) |
Eingelangte
Anbote/Zinssätze |
|
Bank Austria Creditanstalt AG |
Var.1 SMR variabel |
3,393% |
|
|
Var.2 SMR fix bis 31.12.2006 |
3,33%, nach Bindg.Neuvereinbarung |
|
|
Var.3 6-Monats-Euribor variabel |
2,308% (2,188%+0,12% Aufschlag) |
|
|
Var.4 6-Monats-Euribor fix b.311206 |
3,33% und anschl. Neuvereinbarung |
|
Österr. Postsparkasse AG |
Var. 1 SMR variabel |
Kein Angebot bis dato 130904 07:30 |
|
Angebote verspätet eingelangt am |
Var.2 SMR fix bis 31.12.2006 |
Kein Angebot bis dato 130904 07:30 |
|
13.09.2004 um 15:14 – daher keine |
Var.3 6-Monats-Euribor variabel |
Kein Angebot bis dato 130904 07:30 |
|
Berücksichtigung möglich |
Var.4 6-Monats-Euribor fix b.311206 |
Kein Angebot bis dato 130904 07:30 |
|
Raiffeisenbank Korneuburg |
Var.1 SMR variabel |
3,4% |
|
|
Var.2 SMR fix bis 31.12.2006 |
3,1% |
|
|
Var.3 6-Monats-Euribor variabel |
2,338% (2,188%+0,15% Aufschlag) |
|
|
Var.4 6-Monats-Euribor fix b311206 |
3,1% |
|
Sparkasse der Stadt Korneuburg |
Var.1 SMR variabel |
3,442% |
|
|
Var.2 SMR fix bis 31.12.2006 |
2,976% |
|
|
Var.3 6-Monats-Euribor variabel |
2,278%(2,188%+0,09% Aufschlag) |
|
|
Var.4 6-Monats-Euribor fix b.311206 |
2,976% |
|
Volksbank Donau-Weinland |
4 Varianten |
Keine Anbote eingelangt |
Zuschlagskriterium: Billigstbieter (lt. Bundesvergabegesetz) mit Erfüllung aller vorgegebenen Kriterien – nach Auswertungen Sparkasse der Stadt Korneuburg.
Das Darlehen hat eine Laufzeit von 10 Jahren. Der Zinssatz beträgt 2,278% p.a. dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-Euribor, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tageberechnung 30/360.
Die Rückzahlung wird laut Tilgungsplan in 20 Halbjahresraten erfolgen.
Das Ergebnis der Auswertung lautet, das Darlehen bei der Sparkasse der Stadt Korneuburg aufzunehmen.
Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am 14.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung
des
Somit stellt der
Beschluss:
Der
Der derzeit gültige Gesamtbetrag der Zinsensumme beträgt EUR 30.970,13.
Vor Zuzählung ist die Planung und Auftragsvergabe in Bezug zu dem AO-Vorhaben vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
8) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR 71.900,00 für
AO-Vorhaben Kanalbau
2004
Sachverhalt:
Mit Schreiben vom 31.08.2004 ersucht die Stadtgemeinde Korneuburg bei der Bank Austria Creditanstalt AG., Österr. Postsparkasse AG., Raiffeisenbank Korneuburg reg.Gen.mbH., Sparkasse der Stadt Korneuburg und Volksbank Donau-Weinland reg. Gen.mbH. um Darlehenspromessen für das im Nachtragsvoranschlag 2004 ausgewiesene AO-Vorhaben
Kanalbau 2004
(geförd.Darl.) von EUR 71.900,00.
Als Besicherung werden die Einnahmen aus den Kanalbenützungsgebühren und der Kommunalsteuer 2005 bis 2014 in Höhe jeweils einer Jahresannuität angeboten.
Die Anbotseröffnung fand am 13.09.2004 um 08:15 Uhr in der Finanzverwaltung der Stadtgemeinde Korneuburg statt.
Gewähltes Ausschreibungsverfahren: Nicht offenes Verfahren mit Bekanntmachung
( 31.08.04 bis 13.09.04)
|
Kreditinstitute |
Gewünschte
Varianten(Vorgabe Stichtag zur Berechnung 03.09.2004,Tagesber.30/360) |
Eingelangte
Anbote/Zinssätze |
|
Bank Austria Creditanstalt AG |
Var.1 SMR variabel |
3,393% |
|
|
Var.2 SMR fix bis 31.12.2006 |
3,33%, nach Bindg.Neuvereinbarung |
|
|
Var.3 6-Monats-Euribor variabel |
2,308% (2,188%+0,12% Aufschlag) |
|
|
Var.4 6-Monats-Euribor fix b.311206 |
3,33% und anschl. Neuvereinbarung |
|
Österr. Postsparkasse AG |
Var. 1 SMR variabel |
Kein Angebot bis dato 130904 07:30 |
|
Angebote verspätet eingelangt am |
Var.2 SMR fix bis 31.12.2006 |
Kein Angebot bis dato 130904 07:30 |
|
13.09.2004 um 15:14 – daher keine |
Var.3 6-Monats-Euribor variabel |
Kein Angebot bis dato 130904 07:30 |
|
Berücksichtigung möglich |
Var.4 6-Monats-Euribor fix b.311206 |
Kein Angebot bis dato 130904 07:30 |
|
Raiffeisenbank Korneuburg |
Var.1 SMR variabel |
3,4% |
|
|
Var.2 SMR fix bis 31.12.2006 |
3,1% |
|
|
Var.3 6-Monats-Euribor variabel |
2,338% (2,188%+0,15% Aufschlag) |
|
|
Var.4 6-Monats-Euribor fix b311206 |
3,1% |
|
Sparkasse der Stadt Korneuburg |
Var.1 SMR variabel |
3,442% |
|
|
Var.2 SMR fix bis 31.12.2006 |
2,976% |
|
|
Var.3 6-Monats-Euribor variabel |
2,278%(2,188%+0,09% Aufschlag) |
|
|
Var.4 6-Monats-Euribor fix b.311206 |
2,976% |
|
Volksbank Donau-Weinland |
4 Varianten |
Keine Anbote eingelangt |
Zuschlagskriterium: Billigstbieter (lt. Bundesvergabegesetz) mit Erfüllung aller vorgegebenen Kriterien – nach Auswertungen Sparkasse der Stadt Korneuburg.
Das Darlehen hat eine Laufzeit von 10 Jahren. Der Zinssatz beträgt 2,278% p.a. dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-Euribor, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tageberechnung 30/360.
Die Rückzahlung wird laut Tilgungsplan in 20 Halbjahresraten erfolgen.
Das Ergebnis der Auswertung lautet, das Darlehen bei der Sparkasse der Stadt Korneuburg aufzunehmen.
Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am 14.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Korneuburg beschließt, aufgrund der Niederschrift vom 13.09.2004 das Darlehen im Betrage von EUR 71.900,00 für das AO-Vorhaben Kanalbau 2004 (geförd.Darl.) zu einem Zinssatz von 2,278% p.a. dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-Euribor, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tagesberechnung 30/360, bei der Sparkasse der Stadt Korneuburg aufzunehmen.
Der derzeit gültige Gesamtbetrag der Zinsensumme beträgt EUR 8.907,00.
Vor Zuzählung ist die Planung und Auftragsvergabe in Bezug zu dem AO-Vorhaben vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
9) Abwasserbeseitigungsanlage Korneuburg – Förderungsvertrag aufgrund des Umweltgesetzes PABA Bauabschnitt 06
Sachverhalt:
Mit Schreiben vom 06.05.2004 der Kommunalkredit Public Consulting GmbH wird der Stadtgemeinde Korneuburg mitgeteilt, dass das Förderungsansuchen betreffend Abwasserbeseitigungsanlage Korneuburg BA 06 am 20.04.2004 eingelangt ist und der Kommission in Angelegenheiten der kommunalen Siedlungswasserwirtschaft vorgelegt wird.
Mit Schreiben vom 28.06.2004 des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt- und Wasserwirtschaft wird der Stadtgemeinde Korneuburg mitgeteilt, dass in der 36. Sitzung am 23.06.2004 der Kommission in Angelegenheiten der kommunalen Siedlungswasserwirtschaft das beantragte Projekt vorgelegt, positiv beurteilt und die Förderung genehmigt wurde.
Aufgrund der Genehmigung ist nun mit der Kommunalkredit Public Consulting GmbH als Abwicklungsstelle ein Förderungsvertrag aufgrund des Umweltförderungsgesetzes, BGBl Nr. 185/1993 zwischen dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt- und Wasserwirtschaft als Förderungsgeber, vertreten durch die Kommunalkredit Public Consulting GmbH, Türkenstraße 9, A-1092 Wien und dem Förderungsnehmer Stadtgemeinde Korneuburg abzuschließen.
Gegenstand des Förderungsvertrages, Antragsnummer A401073, ist die Pauschalförderung der Maßnahme Abwasserbeseitigungsanlage Korneuburg, Bauabschnitt 06.
Grundlage für die Förderungsentscheidung bilden die mit dem Förderungsansuchen vorgelegten Unterlagen gemäß § 7 der Förderungsrichtlinien.
Art und Höhe der Förderung für das genannte Vorhaben beträgt 8% der vorläufigen förderbaren Investitionskosten von EUR 110.000,00 und die vorläufige Pauschalförderung EUR 5.432,00. Somit ergibt sich eine Gesamtförderung im vorläufigen Nominale von EUR 14.232,00. Diese Förderung wird in Form von Investitionskostenzuschüssen ausbezahlt.
Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am 14.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Der
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
10) Abwasserbeseitigungsanlage
Korneuburg – Zusicherung von
Förderungsmitteln
aus dem NÖ. Wasserwirtschaftsfonds ABA Bauabschnitt 06
Sachverhalt:
Mit Schreiben des NÖ Wasserwirtschaftsfonds vom 20.07.2004 werden der Stadtgemeinde Korneuburg gemäß § 2 (1) lit.a des NÖ Wasserwirtschaftsfondsgesetzes, LGBl 1300 idgF, für das Bauvorhaben Abwasserbeseitigungsanlage Korneuburg, Bauabschnitt 06 , unter Zugrundelegung von Investitionskosten in der Höhe von EUR 110.000,00, Förderungsmittel aus dem NÖ Wasserwirtschaftsfonds im Ausmaß von 5% der Investitionskosten, das sind EUR 5.500,00 und eine vorläufige Pauschalförderung in der Höhe von EUR 190,00, somit ein Gesamtförderungsbetrag im Ausmaß von EUR 5.690,00 und in Form eines nicht rückzahlbaren Beitrages zu den in der Beilage festgelegten Bedingungen zugesichert.
Die zugesicherten Förderungsmittel des NÖ Wasserwirtschaftsfonds werden bei Nachweis des entsprechenden Baufortschrittes, höchstens jedoch in folgenden Jahresquoten unter Berücksichtigung der nachstehenden Bedingungen fällig:
2004 EUR 3.000,00 und 2005 EUR 2.690,00
Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am 14.09.2004 wurde
dieser Gegenstand in die Tagesordnung des
Somit stellt der
Beschluss:
Der
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
11) Kommunalsteuer –
Fortsetzung der Nachschau
Sachverhalt:
Im ersten Teil der Kommunalsteuer – Nachschau wurden von den beauftragten Organen 39 Betriebe kontrolliert. Wie der beiliegenden Liste zu entnehmen ist, ergaben sich bei 10 Firmen Nachträge. Diese resultieren hauptsächlich aus nicht versteuerten Geschäftsführerbezügen aus jenen Jahren, in denen die Kommunalsteuerpflicht derselben beim Höchstgericht angefochten war.
Nach der endgültigen Entscheidung des Höchstgerichtes, in dem die Kommunalsteuerpflicht der Geschäftsführerbezüge festgelegt wurde, brachten diese Firmen für die Vorjahre keine berichtigten Erklärungen ein.
Kommunalsteuer-Nachträge 1998 – 2002 + Säumniszuschlag € 8.996,--
Kosten der Nachschau € 2.720,95
Aufgrund des vorstehenden Sachverhaltes erscheinen der Finanzverwaltung – für den Fall, dass weitere Nachschauen gewünscht werden – nur Nachschauen bei den restlichen Kapitalgesellschaften wirtschaftlich sinnvoll, welche nicht im Prüfplan zur GPLA enthaltend sind. Bei den restlichen Betrieben erscheint es ausreichend, die kostenlosen Prüfungen der Finanz oder Krankenkassen (GPLA=Gemeinsame Prüfung lohnabhängiger Abgaben) abzuwarten.
Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am 14.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Korneuburg beschließt die Fortsetzung der Kommunalsteuer – Nachschau nach wirtschaftlichen Überlegungen und Maßgabe der vorhandenen Mittel.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
12) Gemeindeverband der NÖ.
Erdöl- und Erdgasgemeinden – Beschlussfassung über die Bildung des Gemeindeverbandes
Sachverhalt:
Die Stadtgemeinde Korneuburg ist laut
Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am 14.09.2004 wurde
dieser Gegenstand in die Tagesordnung des
Somit stellt der
Beschluss:
Der
Gemeindeverband der NÖ Erdöl- und Erdgasgemeinden
und mit dem Sitz in der Gemeinde Matzen-Raggendorf, zur Besorgung
der in § 3 der Satzung (Anlage) näher bezeichneten Aufgaben zu bilden. Die
Satzung dieses Gemeindeverbandes (Anlage) bildet einen wesentlichen und
integrierenden Bestandteil dieses
Beilagen 12.1. Vereinbarung, 12.2. Satzung des Gemeindeverbandes
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen:
Kerschbaum
13) OP-Sauger und Entnahmegeräte zum ZGV - Nachtragskostenvoranschlag - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden weitere OP-Sauger und Entnahmegeräte zum Anschluss an ZGV benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Medizintechnik Benesch GmbH, 2320 Schwechat, Wienerstr. 10/3/1 mit einer Nachtragssumme von € 8.437,64 exkl. MwSt. mit der Ausführung der gegenständlichen Arbeiten zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Nachtragssumme für weitere OP-Sauger und Entnahmegeräte der Fa. Medizintechnik Benesch GmbH, 2320 Schwechat, Wienerstr. 10/3/1 in Höhe von € 8.437,64 exkl. MwSt. zu gewähren.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
14) OP-Mobilar und
Sterilbereitstellungstische - Nachtragskostenvoranschlag - Vergabe
für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden noch zusätzlich OP-Mobilar und Sterilbereitstellungstische benötigt. Es wird daher vorgeschlagen die Fa. Clinimed med.techn. Geräte, Neuhauserweg 14, 4061 Pasching mit einer Nachtragssumme von € 21.087,12 exkl. MwSt. mit der Ausführung der gegenständlichen Arbeiten zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Nachtragssumme für zusätzliches OP-Mobilar und Sterilbereitstellungstische der Fa. Clinimed med.techn. Geräte, Neuhauserweg 14, 4061 Pasching in Höhe von
€ 21.087,12 exkl. MwSt. zu gewähren.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
15) Defibrillatoren Nachtragskostenvoranschlag - Vergabe für den Um- und Neu bau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau–Altbau Urologie werden Defibrillatoren benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Clinimed med. techn. Geräte Neuhauserweg 14, 4061 Pasching mit einer Nachtragssumme von € 3.600,00 exkl. MwSt. mit der Ausführung der gegenständlichen Arbeiten zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit
stellt der
Beschluss:
Die Nachtragssumme für Defibrillatoren der Fa. Clinimed med.techn. Geräte, Neuhauserweg 14, 4061 Pasching in Höhe von € 3.600,00 exkl. MwSt. zu gewähren.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
16) Endoskopen- Waschmaschine
Nachtragskostenvoranschlag - Vergabe für den Um-
und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
In der Ausschreibung 2001 waren 2 Geräte ausgeschrieben. 1 Gerät wurde beauftragt. Das 2. Gerät wird nun für die Urol. Ambulanz benötigt. Es wird daher vorgeschlagen die Fa. Reinhard Di Lena, Bahnstr. 4 Top 001, 2340 Mödling mit einer Vergabesumme von € 21.707,88 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt
der
Beschluss:
Die Endoskope-Waschmachine an die Fa. Reinhard Di Lena, Bahnstr. 4, Top 001, 2340 Mödling mit einer Vergabesumme von € 21.707,88 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
17) Untersuchungsstuhl für Urodynamik - Vergabe
für den Um- und Neubau
Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
In der Ausführungsplanung ist für den urodynamischen Untersuchungsraum ein weiterer Untersuchungsstuhl erforderlich. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Endo Unique HandelsGmbH, Neumayerg. 21, 1160 Wien mit einer Auftragssumme von € 3.974,80 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Den Untersuchungsstuhl für den urodynamischen Untersuchungsraum an die Fa. Endo Unique HandelsgmbH, Neumayerg. 21, 1160 Wien mit einer Auftragssumme von € 3.974,80 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
18) Röntgen- und Strahlenschutzkleidung - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau ist weitere Röntgen- und Strahlenschutzkleidung erforderlich. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Grall Medizintechnik, Fröhlichg. 39a, 8010 Graz mit einer Nachtragssumme von € 1.406,06 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Röntgen- und Strahlenschutzkleidung an die Fa. Grall Medizintechnik, Fröhlichg. 30a, 8010 Graz mit einer Nachtragssumme in Höhe von € 1.406,06 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
19) Patiententransportsessel Nachtragskostenvoranschlag - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Aufgrund des Rotationsverfahrens im ganzen Haus und der einheitlichen Bestückung wurde nun für die Unfallstation ein weiterer Patiententransportsessel erforderlich.
Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Hauser Medizintechnik GmbH & Co KG, Gschwendterstr. 88, 8062 Kumberg mit einer Vergabesumme von € 4.140,00 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Den Patiententransportsessel an die Fa.Hauser Medizintechnik GmbH & Co KG, Gschwendterstr. 88, 8062 Kumberg mit einer Vergabesumme in Höhe von € 4.140,00 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
20) Deckenstative und Versorgungsschienen -
Nachtragskostenvoranschlag - Vergabe für den Um-und Neubau
Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden nun weitere Deckenstative und Versorgungsschienen benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Ing. Fritz Kern, Fröbelg. 19, 1160 Wien mit einer Nachtragssumme von € 18.051,92 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Deckenstative und Versorgungsschienen an die Fa. Ing. Fritz Kern, Fröbelg. 19, 1160 Wien mit einer Nachtragssumme von € 18.051,92 exkl. Mwst zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
21) Aerosolvernebler Nachtragskostenvoranschlag - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden nun 6 weitere Aerosolvernebler notwendig. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Laborex Sanesco, Linzer Str. 44-46, 1140 Wien mit einer Nachtragssumme von € 634,86 exkl. MwSt. mit der Ausführung der gegenständlichen Arbeiten zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Aerosolvernebler ( 6 Stk) an die Fa. Laborex Sanesco, Linzer Str. 44-46, 1140 Wien mit einer Nachtragssumme in Höhe von € 634,86 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
22) OP-Tisch Nachtragskostenvoranschlag - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau Urol. OP wird nun ein Op-Tisch benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Maquet Medizintechnik Vertrieb & Service GmbH, IZ Nö Süd Str. 16, Objekt 69 E 5, 2355 Wr. Neudorf, mit einer Vergabesumme von € 168.923,64 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Den OP-Tisch an die Fa. Maquet Medizintechnik Vertrieb & Service GmbH, IZ NÖ Süd Str. 16, Objekt 69 E 5, 2355 Wr. Neudorf mit einer Vergabesumme in Höhe von € 168.923,64 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
23) Patientenbehandlungs- und Mobilisationsstuhl
(6 Stk) - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis
Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden nun für die Abteilung Urologie und Interdisziplinäre Abteilung Patientenbehandlungs- und Mobilisationsstühle benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Das Pflegeheim Handels u. Service GmbH, Kalkgruberweg 1, 4040 Linz mit einer Vergabesumme von € 8.250,00 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit
stellt der
Beschluss:
6 Stk Patientenbehandlungs- und Mobilisationsstühle an die Fa. Das Pflegeheim Handels & Service gmbH, Kalkgruberweg 1, 4040 Linz in Höhe von € 8.250,00 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
24) Überwachungsmonitoring und
Anästhesieprotokollierung - Vergabe für den Um-
und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden nun Überwachungsmonitoring und Anästhesieprotokollierung erforderlich. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Sanitas Medizintechnik GmbH, Holunderstr. 598, 5071 Wals mit einer Vergabesumme von € 40.885,32 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Überwachungsmonitoring und Anästhesieprotokollierung an die Fa. Sanitas Medizintechnik GmbH, Holunderstr. 598, 5071 Wals in Höhe von € 40.885,32 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
25) Entsorgungssammler und Wäscheentsorgung - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden nun Entsorgungssammler und Wäscheentsorgung benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Sanseg Salzburg GmbH, IZ Sanseg Str. 2 A, 2355 Wr. Neudorf mit einer Vergabesumme von € 11.396,25 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Entsorgungssammler und Wäschenentsorgung an die Fa. Sanseg Salzburg GmbH, IZ Sansegstr. 2 A, 2355 Wr. Neudorf mit einer Vergabesumme in Höhe von € 11.396,25 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
26) Blutwärmegeräte (2Stk) - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden nun 2 Stk. Blutwärmegeräte benötigt. Es wird daher vorgeschlagen die Fa. Smith Medical GmbH, Campus 21, Europaring A03 502, 2345 Brunn/Geb. mit einer Vergabesumme von € 3.648,00 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
2 Stk. Blutwärmegeräte an die Fa. Smith Medical GmbH, Campus 21, Europaring A03 502, 2345 Brunn/Geb. mit einer Vergabesumme in Höhe von € 3.648,00 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
27) EKG-Geräte (2Stk) - Vergabe für
den Um- und Neubau Humanis Klinikum
Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden nun 2 EKG-Geräte benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Schiller Handels GmbH, Kampmüllerweg 24, 4044 Linz mit einer Vergabesumme von € 5.529,00 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
2 Stk. EKG-Geräte an die Fa. Schiller Handels GmbH, Kampmüllerweg 24, 4044 Linz mit einer Vergabesumme in Höhe von € 5.529,00 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
28) Bewegungstherapie für Physiotherapie -
Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum
Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau wird nun für die Bewegungstherapie der Physiotherapie Rollatoren benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Dr. Schuhfried Med.Technik GmbH, Van Swietengasse 10, 1090 Wien mit einer Vergabesumme von € 1.200,00 exkl. MwSt zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Rollatoren für die Bewegungstherapie der Physiotherapie an die Fa. Dr. Schuhfried Med.Technik GmbH, Van Swietengasse 10, 1090 Wien mit einer Vergabesumme in Höhe von € 1.200,00 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
29) Wärmetherapie Wasserbäder (2 Stk) - Vergabe
für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden nun für die ergoth. Ausstattung der Physiotherapie 2 Stk Wasserbäder benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Dr. Schuhfried Med. Technik GmbH, Van Swietengasse 10, 1090 Wien mit einer Vergabesumme von € 2.340,00 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
2 Stk Wasserbäder für die ergoth. Ausstattung der Physiotherapie an die Fa. Schuhfried Med. Technik gmbH, Van Swietengasse 10, 1090 Wien mit einer Vergabesumme in Höhe von € 2.340,00 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
30) Massagen und Behandlungsliegen - Vergabe für
den Um- und Neubau
Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden nun Massage-und Behandlungsliegen benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Dr. Schuhfried Med.Technik GmbH, Van Swietengasse 10, 1090 Wien mit einer Vergabesumme von € 8.714,60 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Massagen- und Behandlungsliegen an die Fa. Dr. Schuhfried Med. Technik GmbH, Van Swietengasse 10, 1090 Wien mit einer Vergabesumme in Höhe von € 8.714,60 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
31) Instrumente für Unfallchirurgie - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden nun Instrumente für die Unfallchirurgie benötigt. Es Wird daher vorgeschlagen, die Fa. Mathys Österreich Med. Technik GmbH, Karolingerstr. 16, 5017 Salzburg mit einer Vergabesumme von € 20.459,84 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Instrumente für die Unfallchirurgie an die Fa. Mathys Österreich Med. Technik GmbH, Karolingerstr. 16, 5017 Salzburg mit einer Vergabesumme in Höhe von € 20.459,84 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
32) HF-Chirurgiegeräte - Vergabe für den Um- und
Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden nun für den Uro- und Unfall-OP HF Chirurgiegeräte benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Tyco Healtcare Austria GmbH, Campus 21, Europaring F09402, 2345 Brunn/Geb. mit einer Vergabesumme von € 41.574,92 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
HF-Chirurgiegeräte an die Fa. Tyco Healtcare Austria gmbH, Campus 21, Europaring F09402, 2345 Brunn/Geb., mit einer Vergabesumme in Höhe von € 41.574,92 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
33) Automatische Druckinfusionsgeräte (2 Stk) -
Vergabe für den Um- und Neu bau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden nun 2 Stk. Automatische Druckinfusionsgeräte benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Tyco Healtcare Austria GmbH, Campus 21, Europaring F09402, 2345 Brunn/Geb. mit einer Vergabesumme von € 892,00 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
2 Stk. Automatische Druckinfusionsgeräte an die Fa. Tyco Healtcare Austria GmbH, Campus 21, Europaring F09402, 2345 Brunn/Geb. mit einer Vergabesumme in Höhe von € 892,00 exkl. Mwst. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
34) Wärmeauflage für OP-Tisch - Vergabe für den
Um- und Neubau Humanis Kli nikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau wird nun für den OP-Tisch eine Wärmeauflage benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Tyco Haeltcare Austria GmbH, Campus 21, Europaring F09402, 2345 Brunn/geb. mit einer Vergabesumme von € 1.776,85 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Wärmeauflage für OP-Tisch an die Fa. Tyco Healthcare Austria gmbH, Campus 21, Europaring F09402, 2345 Brunn/Geb. mit einer Vergabesumme in Höhe von € 1.776,85 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
35) OP-und Untersuchungsleuchten - Vergabe für
den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden nun OP-und Untersuchungsleuchten benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Erbe Elektromedizin GmbH, Grenzgasse 5, 1150 Wien, mit einer Vergabesumme von € 18.164,56 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Op- und Untersuchungsleuchten an die Fa. Erbe Elektromedizin GmbH, Grenzgasse 5, 1150 Wien mit einer Vergabesumme in Höhe von € 18.164,56 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
36) Rollstühle, Paravent, Wasch- und Leibschüsseln - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden nun Rollstühle, Paravent und Leib-und Waschschüsseln benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Rudolf Heintel GmbH, Josefstädterstr. 82, 1080 Wien mit einer Vergabesumme von € 8.126,84 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Rollstühle, Paravent und Leib-und Waschschüsseln an die Fa. Rudolf Heintel GmbH, Josefstädterstr. 82, 1080 Wien mit einer Vergabesumme in Höhe von € 8.126,84 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
37) Wärmeschränke - Vergabe für den Um- und
Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden nun Wärmeschränke benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. VWR International GmbH, Zimbagasse 5, 1147 Wien mit einer Vergabesumme von € 1.503,92 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Blutkühlschränke und Wärmeschränke an die Fa. VWR International GmbH, Zimbagasse 5, 1147 Wien mit einer Vergabesumme in Höhe von € 1.503,92 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
38) Planervergaben - Indexanpassung - Vergabe
für den Um- und Neubau
Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Im 6.BBR am 17.3.04 wurde seitens der Abt. BD 6 der Antrag auf Indexanpassung im Bereich der Planerhonorare, Bau und Kostenersatz des Amtes gestellt und vom Baubeiratsgremium genehmigt. Es ergeht daher der Vorschlag vom Baubeirat an den Gemeinderat die Kostenaufstellung:
Gesamtsumme Planer: € 644.990,00
Kostenersatz BD 6 € 25.742,00 inkl. Bau KG
SUMME: € 670.732,00
zu genehmigen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Indexanpassung für Planerhonorare, Bau und Kostenersatz BD 6 in Höhe von € 670.732,00 zu genehmigen.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
39) Fachplanermodul Raumbuch - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Infolge der erforderlichen Eintragungstiefe über den Standard der Stammdatenblätter hinaus, gem. Beratung 3. BBR und lt. Besprechung vom 17.3.04 ist gem. Vereinbarung und Vorgaben das zusätzliche „Fachplaner Einrichtungsmodul“ seitens Fa. KCC erforderlich. Lt. dieser Vereinbarung sind die Kosten über das Baubudget zu verrechnen, wobei die Kosten für das Modul vom Gesamtplaner getragen wurden und dieser den Kostenersatz vereinbarungsgemäß beantragt.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Kosten für das Fachplanermodul Raumbuch den Gesamtplaner Arch. DI Zita Werner, Korneuburgerstr. 14, 2103 Langenzersdorf in Höhe von € 689,00 exkl. MwSt. zu genehmigen.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
40) Bearbeitung Raumbuch - Vergabe für den Um-
und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Mehraufwand der Eintragungstiefe über den Standard der Stammdatenblätter hinaus wird gem. Beratung vom 3. BBR und lt. Besprechung vom 17.3.04 der Kostenersatz für den tatsächlich entstandenen Aufwand der Bearbeitung als Kostenersatz in Höhe von € 8.428,00 exkl. MwSt. beantragt.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt
der
Beschluss:
Die Kosten der Bearbeitung Raumbuch an DI Werner Zita, Korneuburgerstr. 14, 2103 Langenzersdorf in Höhe von € 8.428,00 exkl. MwSt. zu genehmigen.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
41) Planung Einrichtung Kiosk - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klini kum Korneuburg
Sachverhalt:
Gemäß der Beratung in den vorangegangenen Gremien soll der Gesamtplaner die Kioskplanung anstelle der Abt. BD 6 übernehmen, wobei der Kostenersatz für die Planung über das Baubudget in Höhe von € 4.000,00 exkl. MwSt. zu leisten ist. Für die Planung und Bearbeitung des Nachtrages der Fa. GTA ist der von der Abt. BD 6 geprüfte Aufwand lt. nachstehenden Antrag entstanden.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Kosten für die Planung Einrichtung Kiosk an DI Zita Werner, Korneuburgerstr. 14, 2103 Langenzersdorf in Höhe von € 4.000,00 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
42) Angiographieanlage multifuktional - Vergabe
für den Um- und Neubau
Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
In der EU-weiten Ausschreibung für die radiologische Ausstattung im Jahr 2002 war ursprünglich eine definitive Angiographieanlage mit allem Zubehör im Ausmaß von € 915.677,68 durch die Fa. Siemens Medical Solutions angeboten, jedoch damals nicht vergeben worden. Nunmehr ergeht in Abstimmung mit dem Leiter des Röntgeninstitutes der Vorschlag an den Gemeinderat die Anlage „AXIOM artis dMP Intervention mit dynamischen Flachdetektor“ und Kontrastmittelinjektor zum Preis von € 675.000,00 exkl. MwSt. an die Fa. Siemens Medical Solutions, Erdbergerlände 26, 1031 Wien zu vergeben.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Angiographieanlage an die Fa. Siemens Medical Solutions, Erdbergerlände 26, 1031 Wien mit einer Vergabesumme von € 675.000,00 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
43) C-Bogen - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Basierend auf der Ausschreibung für die radiologische Ausstattung Standort Korneuburg wurde mit der Fa. Siemens Medical Solutions, Erdbergerlände 26, 1031 Wien durch die Abt. Landeshochbau ein Verhandlungsverfahren über einen mobilen , isozentrischen C-Bogen für die Abt. Urologie in Höhe von € 110.000,-- exkl. MwSt. durchgeführt.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Den C-Bogen für die Abteilung Urologie an die Fa. Siemens Medical Solutions, Erdbergerlände 26, 1031 Wien in Höhe von € 110.000,00 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
44) Starkstrominstallationen -
Vergabe für den Um- und Neubau Humanis
Klinikum
Korneuburg
Sachverhalt:
Für die Durchführung der Starkstrominstallationen und Verrohrung wurde von der Fa. Siemens-Bacon GmbH & Co KG, Scherbangasse 20, 1230 Wien ein 3. Nachtragsoffert gelegt in Höhe von € 209.682,95 exkl. MwSt. und vom technischen Büro Haustechnik geprüft.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Starkstrominstallationen und Verrohrung an die Fa. Siemens-Bacon GmbH & Co KG, Scherbangasse 20, 1230 Wien in Höhe von € 209.682,95 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
45) Schwachstrominstallationen,
Lichtruf und ELA - Vergabe für den Um- und Neubau
Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für die Schwachstrominstallationen, Lichtruf und ELA ist für den Gesamtausbau-Altbau ein 3. Zusatzauftrag im Ausmaß von € 31.612,00 exkl. MwSt der Fa. Elektroanlagen Lehner GmbH, Im Gewerbepark 8, 3251 Purgstall/Erlauf erforderlich.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Schwachstrominstallationen, Lichtruf und ELA an die Fa. Lehner GmbH, Im Gewerbepark 8, 3251 Purgstall/Erlauf in Höhe von € 31.612,00 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
46) Schwachstrom und strukturierende Verkabelung
- Vergabe für den Um- und Neubau Humanis
Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den allgemeinen Schwachstrom und strukturierende Verkabelung für den Gesamtausbau-Altbau ist ein 4. Zusatzauftrag im Ausmaß von € 30.988,00 exkl. MwSt. der Fa. Elektroanlagen Lehner GmbH, Im Gewerbepark 8, 3251 Purgstall/Erlauf erforderlich.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Den allgemeinen Schwachstrom und strukturierende Verkabelung an die Fa. Elektroanlagen Lehner GmbH, Im Gewerbepark 8, 3251 Purgstall/Erlauf in Höhe von € 30.988,00 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
47) Kernbohrungen und Schneidearbeiten - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für Kernbohrungen und Schneidearbeiten für den Gesamtausbau-Altbau ist ein 2. Zusatzauftrag im Ausmaß von € 2.170,00 exkl. MwSt. der Fa. Cerveny GmbH, Stahlstraße 38, 4020 Linz erforderlich.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Kernbohrungen und Schneidearbeiten an die Fa. Cerveny GmbH, Stahlstr. 38, 4020 Linz in Höhe von € 2.170,00 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
48) Telekommunikationsanlage - Vergabe für den
Um- und Neubau Humanis
Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für die Telekommunikationsanlage für den Gesamtausbau-Altbau ist ein 3. Zusatzauftrag im Ausmaß von € 24.382,00 exkl. MwSt. der Fa. Tenovis GmbH, Graumanngasse 7, 1150 Wien erforderlich.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Telekommunikationsanlage an die Fa. Tenovis GmbH, Graumanngasse 7, 1150 Wien in Höhe von € 24.382,00 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
49) Kücheneinrichtung für Kiosk - Vergabe für
den Um- und Neubau Humanis
Klinikum
Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden für die Kioskeinrichtung zusätzliche Leistungen benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. GTA Großküchentechnik Austria GmbH, Krefftstr. 1, 3382 Loosdorf mit einer Vergabesumme von € 89.928,00 exkl. MwSt zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Kioskeinrichtung an die Fa. GTA Großküchentechnik Austria GmbH, Krefftstr. 1, 3382 Loosdorf in Höhe von € 89.928,00 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
50) Baumeisterarbeiten - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis
Klinikum
Korneuburg
Sachverhalt:
Aufgrund der Deckung aus dem Gesamtauftrag wurden div. Zusatzleistungen (Abbruch Altbaudach, Abbruch Heizung, Außenanlagen und Mehraufwand Sargdeckel) bisher nicht als Zusatz beschlossen, für den Altbau und anteilig für die Energiezentrale ist nunmehr eine Auftragsaufstockung zur Leistungsabdeckung erforderlich. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. A. PORR GmbH allgem. Baugesellschaft, Stattersdorfer Hauptstr. 10, 3100 St. Pölten mit einer Vergabesumme von € 927.135,80 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Auftragsaufstockung zur Leistungsabdeckung an die Fa. A. PORR GmbH allgem. Baugesellschaft, Stattersdorfer Hauptstr. 10, 3100 St. Pölten mit einer Vergabesumme in Höhe von € 927.135,80 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
51) Einrichtung Teil 1 - ortsfest - Vergabe für den Um- und
Neubau Humanis
Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden zusätzliche Leistungen wie Rammschutz im Neubau sowie die gesamt ortsfeste Zimmereinrichtung im Altbau erforderlich. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa, Fritz Fürst, Prandtauerstr. 11, 3390 Melk mit einer Vergabesumme von € 241.175,81 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Einrichtung Teil 1 ortsfest für den Gesamtausbau an die Fa. Fritz Fürst, Prandtauerstr. 11, 3390 Melk mit einer Vergabesumme in Höhe von € 241.175,81 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
52) Ganzglasfassade - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis
Klinikum
Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden aufgrund einer techn. Änderung für die Speisesaalverglasung zusätzliche Leistungen benötigt. Aufgrund der techn. Änderung ergibt sich beim Gewerk Holzfenster ein Entfall von Leistungsanteilen, da aus dem Hauptauftrag noch eine Restsumme zur Verfügung stehen wird und für die Zusatzbeauftragung nur die Differenzsumme beantragt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Ing. A. Sauritschnig GmbH, Industriestr. 2, 9300 St.Veit/Glan mit einer Vergabesumme von € 55.800,00 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Ganzglasfassade an die Fa. Ing. A. Sauritschnig GmbH, Industriestr. 2, 9300 St. Veit/Glan mit einer Vergabesumme in Höhe von € 55.800,00 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
53) Schwarzdeck/Gründacharbeiten
- Vergabe für den Um- und Neubau Humanis
Klinikum
Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden durch die zum Schutz der Flachdachdichtung und Aufbau erforderlicher Humusierung und Begrünung zusätzliche Leistungen benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Teerag-Asdag AG, Haidequerstr. 1, 1110 Wien mit einer Vergabesumme von € 31.976,05 exkl. MwSt zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Für Schwarzdecker/Gründach-Arbeiten an die Fa. Terrag Asdag AG, Haidequerstr. 1, 1110 Wien mit einer Vergabesumme in Höhe von € 31.976,05 exkl. MwSt zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
54) Trockenbauarbeiten
- Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum
Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau und Teilleistungsübernahmen bzw. Erweiterungen im Neubau werden zusätzliche Leistungen f. Hängedecken, div. Prov. Maßnahmen Altbau/Neubau, Umbau prov. DG-Ärztezimmer im Neubau und erweiterte Strahlenschutzmaßnahmen benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Bruckner Dämmtechnik, Eitzenbergerstr. 8/3, 2544 Leobersdorf mit einer Vergabesumme von € 481.094,16 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Trockenbauarbeiten an die Fa. Bruckner Dämmtechnik, Eitzenbergerstr. 8/3, 2544 Leobersdorf mit einer Vergabesumme in Höhe von € 481.094,16 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
55) OP-Schiebetüren -
Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum
Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau/Neubau werden zusätzliche Leistungen für zusätzliche Sperren der Ambulanz-Schiebetüren im Neubau, zusätzliche Türen für OP 1 und URO-Eingriffsraum und erweiterter Strahlenschutz benötigt.
Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Kiefer Metallbau GmbH, 8344 Bad Gleichenberg Nr. 20 mit einer Vergabesumme von € 38.516,60 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
OP-Schiebetüren an die Fa. Kiefer Metallbau GmbH, 8344 Bad Gleichenberg Nr. 20 mit einer Vergabesumme in Höhe von € 38.516,60 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
56) Innenverglasung inkl. Strahlenschutzglas - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden ergänzende Verglasungen benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Erich Schröter Portal-Glaserei, Retzerstr. 8, 3710 Ziersdorf mit einer Vergabesumme von € 8.720,74 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Innenverglasung inkl. Strahlenschutzglas an die Fa. Erich Schröter Portal-Glaserei, Retzerstr. 8, 3710 Ziersdorf mit einer Vergabesumme in Höhe von € 8.720,74 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
57) Automatiktüren -
Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum
Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden im Bereich Haupteingang zusätzliche Leistungen benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. GU Baubeschläge Austria GmbH, Mayerwiesstr. 8, 5300 Hallwang mit einer Vergabesumme von € 13.100,00 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Automatiktüren an die Fa. GU Baubeschläge Austria GmbH, Mayerwiesstr. 8, 5300 Hallwang mit einer Vergabesumme in Höhe von € 13.100,00 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
58) Brandabschottungen –
Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum
Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden für die Brandabschottungen zusätzliche Leistungen erforderlich. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Ing. Rudolf Duschek , 1030 Wien, Würtzlerstr. 18 mit einer Vergabesumme von € 26.424,08 exkl. MwSt zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser
Gegenstand in die Tagesordnung des
Somit stellt der
Beschluss:
Die Brandabschottungen an die Fa. Ing. Rudolf Duschek, 1030 Wien, Würtzlerstr. 18 mit einer Vergabesumme in Höhe von € 26.424,08 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
59) EDV Aktivkomponenten – Vergabe für den Um-und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau werden im Bauabschnitt Altbau bedingt durch das Nichtberücksichtigen einer EDV-Planung bzgl. EDV-Vernetzung für diesen Bauabschnitt weitere EDV-Aktivkomponenten benötigt. Es ergeht daher der Vorschlag vom Baubeirat 17.9.04 die Firma Nextira One Austria GmbH, Kommunikationsplatz 1, 1211 Wien mit einer Vergabesumme von € 34.710,35 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die EDV Aktivkomponenten an die Fa. Nextira One Austria GmbH Kommunikationsplatz 1, 1211 Wien mit einer Vergabesumme in Höhe von € 34.710,35 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
60) EDV Endoskopie – Vergabe für den Um-und
Neubau Humanis Klinikum
Korneuburg
Sachverhalt:
Für die Fertigstellung der Software-Schnittstelle in den Bereichen der Endoskopie wurde zusätzlich eine Hardware Teil benötigt und auch schon angeschafft, um den laufenden Betrieb für Patienten und Krankenhauspersonal nicht zu erschweren. Es ergeht daher der Vorschlag vom Baubeirat 17.9.04 den Betrag von € 1.700,00 exkl. MwSt der Fa. Open Networld Datenverarbeitungs GmbH, Industriestr. B 16/3, 2345 Brunn/geb. zu genehmigen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Den Betrag in Höhe von € 1.700,00 exkl. MwSt. für die EDV Endoskopie Hardware der Firma Open Networld Datenverarbeitungs GmbH, Industriestr. B 16/3, 2345 Brunn/Geb. zu genehmigen.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
61) EDV Hardware und Standard Software – Vergabe für den Um-und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau werden im Bauabschnitt Altbau bedingt durch die Fusion und der damit veränderten Organisation weitere Hardware und Standardsoftware benötigt. Es ergeht daher der Vorschlag vom Baubeirat 17.9.04 die Firma Nextira One Austria GmbH, Kommunikationsplatz 1, 1211 Wien mit einer Vergabesumme von € 21.704,75 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt
der
Beschluss:
Die Hardware und Standardsoftware an die Fa. Nextira One Austria gmbH, Kommunikationsplatz 1, 1211 Wien mit einer Vergabesumme in Höhe von € 21.704,75 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
62) EDV Radiologie Lizenzen – Vergabe für den Um-und Neubau Humanis Klini kum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau werden im Bauabschnitt Altbau bedingt durch die Fusion und der damit veränderten Organisation weitere Lizenzen für Magicview Danube Software benötigt. Es ergeht daher der Vorschlag vom Baubeirat 17.9.04 die Firma Siemens AG Österreich, Werner v. Siemensstr. 1, 3100 St. Pölten mit einer Vergabesumme von € 45.630,00 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Für die EDV Radiologie Lizenzen an die Firma Siemens AG Österreich, Werner v. Siemensstr. 1, 3100 St. Pölten mit einer Vergabesumme in Höhe von € 45.630,00 exkl. MwSt. zu genehmigen.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
63) Krankenhaus Informations-System –
Vergabe für den Um-und Neubau
Humanis Klinikum
Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau werden im Bauabschnitt Altbau bedingt durch die Fusion und der damit veränderten Organisation weitere Komponenten und aufgrund erweiterter Adaptierungsarbeiten im Bereich der EDV-Schnittstelle zur Radiologie Mehraufwendungen benötigt. Es ergeht daher der Vorschlag vom Baubeirat 17.9.04 die Fa. PCS Professional Clinical Software GmbH, Industriering 11, 9020 Klagenfurt mit einer Nachtragssumme von € 41.889,00 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Das Krankenhaus Informationssystem an die PCS Professional Clinical Software GmbH, Industriering 11, 9020 Klagenfurt mit einer Vergabesumme in Höhe von € 41.889,00 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
64) Personal Essensabrechung – Vergabe für
den Um-und Neubau Humanis
Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Im Zuge der Fusion Korneuburg/Stockerau ist eine Erweiterung und Optimierung von Hardware und Software-Ausstattung bzgl. Essensabrechnung am Standort Korneuburg notwendig geworden um einen kompatiblen und einheitlichen Betrieb der beiden Standorte im Krankenanstaltenverband zu gewähren. Es ergeht daher der Vorschlag vom Baubeirat 17.9.04 die Firma Hugin Sweda Datensysteme GmbH, Laxenburgerstr. 226, 1239 Wien mit einer Vergabesumme von € 32.582,00 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Hardware und Software-Ausstattung der Personalessensabrechnung an die Fa. Hugin Sweda Datensysteme GmbH, Laxenburgerstr. 226, 1239 Wien mit einer Vergabesumme in Höhe von € 32.582,00 exkl. MwSt zu genehmigen.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
65) Einrichtung Teil 1 – ortsfest – Vergabe
für den Um-und Neubau Humanis
Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden zusätzliche Leistungen wie Rammschutz im Neubau sowie die gesamt ortsfeste Zimmereinrichtung im Altbau erforderlich. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa, Fritz Fürst, Prandtauerstr. 11, 3390 Melk mit einer Vergabesumme von € 168.000,00 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Einrichtung Teil 1 ortsfest für den Gesamtausbau an die Fa. Fritz Fürst, Prandtauerstr. 11, 3390 Melk mit einer Vergabesumme in Höhe von € 168.000,00 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
66) Antrag auf Genehmigung für den Bau eines Hubschrauberlandeplatzes – Vergabe für den Um-und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Der Baubeirat vom 17.9.04 stellt an den Stadt-und Gemeinderat den Antrag für die Genehmigung zum Bau eines Hubschrauberlandeplatzes, als Dachlandeplattform auf dem Trakt 1929 – Teil 2 am Standort Korneuburg. Der Antrag läuft im Rahmen des bestehenden Bauprojektes, solange Bautätigkeiten am Standort laufen, d.h. der Hubschrauberlandeplatz am Standort Korneuburg liegt in der Prioritätenstufe 0, d.h. es gibt keine Vorfinanzierung.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Genehmigung zum Bau eines Hubschrauberlandeplatzes, als Dachplattform auf dem Trakt 1929 – Teil 2 am Standort Korneuburg zu gewähren.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
67) Klein - LKW –
Auftragsvergabe – Stadtservice
Sachverhalt:
Der Klein LKW Mercedes 207 D mit Doppelkabine, Baujahr 1983 muss Ende des Jahres wegen Fahruntüchtigkeit (Rostschäden an tragenden Teilen) ausgeschieden werden. Wegen der erforderlichen Transporte von Personen und Material muss dieses Fahrzeug ersetzt werden.
Es wurden sechs Firmen zur Angebotslegung eingeladen, vier Firmen
legten vergleichbare Angebote für einen Klein-LKW mit Doppelkabine und
kippbarer Pritsche, kommunaler Ausstattung, Gesamtgewicht 3,5 Tonnen.
|
Firma |
Fabrikat |
Type |
Preis incl. Mwst € |
|
Wiesenthal - Stebersdorf |
Mercedes |
411 CDI DOKA 107PS |
40.104,00 |
|
Autohaus Korneuburg |
Peugeot |
Boxer 350 L 101 PS |
30.700,00 |