Protokoll
3. Sitzung des Gemeinderates
Mittwoch, dem 29.09.2004,
um 18.30 Uhr, im großen Sitzungssaal, 2. Stock, Zimmer Nr. 22 des Rathauses
Korneuburg
Beginn: 18.30 Uhr
Anwesend: Bürgermeister Wolfgang Peterl
1. Vizebürgermeister Dr. Anton Wladar
2. Vizebürgermeister Christian Gepp
Gemeinderat Thomas Bruny
Gemeinderätin Mag. Susanne Dietrich
Gemeinderat Dr. Rainer Ernstberger
Gemeinderat Mag. Alfred Gehart
Gemeinderat Erich Greil
Gemeinderat Alois Illetschko
Gemeinderätin Elisabeth Kerschbaum
Gemeinderat Friedrich Lang
Gemeinderat Peter Madlberger
Gemeinderat Günther Meindl
Gemeinderat Ing. Dr. Erik Mikura
Gemeinderat Mag. Herbert Muskoteu
Gemeinderätin Veronika
Pfaffl
Gemeinderat Dr. Leopold Fendrych-Polinkiewicz
Gemeinderätin Paula Pulkrabek
Gemeinderätin Margaretha Rauner
Gemeinderätin Mag. Renate Rosenegger
Gemeinderat Franz Trippold
Gemeinderätin Margit Wagerer
Gemeinderätin Ingeborg Wingelhofer
Stadtamtsdirektor Mag. Peter Reichert
VB Anna Walter
Entschuldigt
abwesend:
Stadträtin Susanna Eichelberger
Stadträtin Gabriele Karanz-Bozinovic
Gemeinderätin Andrea Reichl
Gemeinderat Ing. Zimmermann
Gemeinderätin Mag. Rosenegger kommt bei Top 2) Berichte bei den
Wortmeldungen und Gemeinderat Madlberger kommt bei Top Berichte 2.f) in die Sitzung.
Bürgermeister Peterl begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße und
zeitgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Es werden zwei Dringlichkeitsanträge eingebracht:
1. GABL-Fraktion - Der Bürgermeister der Stadtgemeinde Korneuburg wird beauftragt, noch im Oktober eine Informationsveranstaltung zum Thema „Ausbau der A22“ organiseren zu lassen, bei der die Vertreter von ASFINAG und Land Niederösterreich ihre Pläne detailliert vorstellen und den Bürgern die Möglichkeit gegeben wird, mit den Planern zu diskutieren. (Siehe Beilage 1.1.)
Abstimmungsergebnis: 8 Prostimmen ÖVP
1 Prostimme FPÖ (Muskoteu)
1 Prostimmen GABL (Kerschbaum)
17 Gegenstimmen SPÖ
1 Gegenstimme FPÖ (Strick)
Somit wird der Antrag nicht auf die Tagesordnung genommen.
2. ÖVP-Fraktion - Der Bürgermeister der
Stadtgemeinde Korneuburg wird beauftragt umgehend (d.h. bis 30. September
2004) Verhandlungen mit dem Land Niederösterreich über das Hilfsangebot des
Landes zur Weiterführung des Krankenhauses Korneuburg aufzunehmen, um die
medizinische Versorgung der Korneuburgerinnen und Korneuburger nachhaltig zu
gewährleisten und den Standort des Krankenhauses in Korneuburg und auch des
Humanis-Klinikums zu sichern. (Siehe Beilage 2.1.)
Abstimmungsergebnis: 8 Prostimmen ÖVP
2 Prostimmen FPÖ
1 Prostimme GABL (Kerschbaum)
17 Gegenstimmen SPÖ
Somit wird der Antrag nicht auf die Tagesordnung genommen.
Der Bürgermeister gibt eine Änderung der Tagesordnung bekannt.
Der Tagesordnungspunkt 92) Bezüge der gewählten
Organe – Änderung der Verordnung wird in die öffentliche Sitzung vorverlegt und
wird unter TOP 89) behandelt.
90) Allfälliges
Die Tagesordnungspunkte
91) Haftungsübernahme für ein Wohnbauförderungsdarlehen
des Landes NÖ
92) Grundverkauf
93) Personalangelegenheiten werden in nicht
öffentlicher Sitzung des Gemeinderates beraten
TOP 6) Bericht des Prüfungsausschusses wird auf
TOP 84) verschoben.
Die geänderte Tagesordnung
wird einstimmig genehmigt.
Geänderte Tagesordnung:
1)
Genehmigung
des Protokolles der Gemeinderatssitzung vom 24.06.2004
2)
Berichte
3)
Nachtragsvoranschlag
2004 – Stadtservice Korneuburg
4)
Nachtragsvoranschlag
2004 – Voranschlagsvermerke der Deckungsfähigkeiten von Voranschlagsstellen
5)
Nachtragsvoranschlag
2004 – Stadtgemeinde Korneuburg
6)
Aufnahme
eines Darlehens im Betrage von EUR 85.000,00 für AO-Vorhaben Amtsgebäude 2004
7)
Aufnahme
eines Darlehens im Betrage von EUR 250.000,00 für AO-Vorhaben Kanalbau 2004
8)
Aufnahme
eines Darlehens im Betrage von EUR 71.900,00 für AO-Vorhaben Kanalbau 2004
9)
Abwasserbeseitigungsanlage
Korneuburg – Förderungsvertrag aufgrund des Umweltgesetzes PABA Bauabschnitt 06
10)
Abwasserbeseitigungsanlage
Korneuburg – Zusicherung von Förderungsmitteln aus dem NÖ.
Wasserwirtschaftsfonds ABA Bauabschnitt 06
11)
Kommunalsteuer
– Fortsetzung der Nachschau
12)
Gemeindeverband
der NÖ. Erdöl- und Erdgasgemeinden – Beschlussfassung über die Bildung des
Gemeindeverbandes
13) OP-Sauger und Entnahmegeräte zum ZGV - Nachtragskostenvoranschlag - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
14) OP-Mobilar und Sterilbereitstellungstische - Nachtragskostenvoranschlag - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
15) Defibrillatoren Nachtragskostenvoranschlag - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
16) Endoskopen- Waschmaschine Nachtragskostenvoranschlag - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
17) Untersuchungsstuhl für Urodynamik - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
18) Röntgen- und Strahlenschutzkleidung - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
19) Patiententransportsessel Nachtragskostenvoranschlag - Vergabe für den Um-und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
20) Deckenstative und Versorgungsschienen - Nachtragskostenvoranschlag - Vergabe für den Um-und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
21) Aerosolvernebler Nachtragskostenvoranschlag - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
22) OP-Tisch Nachtragskostenvoranschlag - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
23) Patientenbehandlungs- und Mobilisationsstuhl (6 Stk) - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
24) Überwachungsmonitoring und Anästhesieprotokollierung - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
25) Entsorgungssammler und Wäscheentsorgung - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
26) Blutwärmegeräte (2Stk) - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
27) EKG-Geräte (2Stk) - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
28) Bewegungstherapie für Physiotherapie - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
29) Wärmetherapie Wasserbäder (2 Stk) - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
30) Massagen und Behandlungsliegen - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
31) Instrumente für Unfallchirurgie - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
32) HF-Chirurgiegeräte - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
33) Automatische Druckinfusionsgeräte (2 Stk) - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
34) Wärmeauflage für OP-Tisch - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
35) OP-und Untersuchungsleuchten - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
36) Rollstühle, Paravent, Wasch- und Leibschüsseln - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
37) Wärmeschränke - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
38) Planervergaben - Indexanpassung - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
39) Fachplanermodul Raumbuch - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
40) Bearbeitung Raumbuch - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
41) Planung Einrichtung Kiosk - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
42) Angiographieanlage multifuktional - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
43) C-Bogen - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
44) Starkstrominstallationen - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
45) Schwachstrominstallationen, Lichtruf und ELA - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
46) Schwachstrom und strukturierende Verkabelung - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
47) Kernbohrungen und Schneidearbeiten - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
48) Telekommunikationsanlage - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
49) Kücheneinrichtung für Kiosk - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
50) Baumeisterarbeiten - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
51) Einrichtung Teil 1 - ortsfest - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
52) Ganzglasfassade - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
53) Schwarzdeck/Gründacharbeiten - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
54) Trockenbauarbeiten - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
55) OP-Schiebetüren - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
56) Innenverglasung inkl. Strahlenschutzglas - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
57) Automatiktüren - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
58)
Brandabschottungen
– Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
59)
EDV
Aktivkomponenten – Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
60)
EDV Endoskopie
- Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
61)
EDV Hardware
und Standard Software - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum
Korneuburg
62)
EDV
Radiologie Lizenzen - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum
Korneuburg
63)
Krankenhaus
Informations-System - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum
Korneuburg
64)
Personal
Essensabrechnung - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
65)
Einrichtung
Teil 1 - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
66) Antrag auf Genehmigung für den Bau eines Hubschrauberlandeplatzes - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
67) Klein - LKW – Auftragsvergabe – Stadtservice
68) Traktor – Auftragsvergabe – Stadtservice
69) Ausschreibung Kanal TV Befahrung – Auftragsvergabe – Kanalbau
70) Masten und Leuchten – Auftragsvergabe – Straßenbeleuchtung
71) Vereinbarung Marathon – Eislaufplatz
72) Mobile WC Container – Auftragsvergabe – Eislaufplatz
73) Eispflegegerät – Auftragsvergabe – Eislaufplatz
74) Saalmiete für Hochzeiten - Änderung
75) Intendantenvertrag für den Korneuburger Musiksommer
76) Raumordnungsangelegenheiten – 5. Änderung Flächenwidmungsplan
77) Raumordnungsangelegenheiten – 4. Änderung Bebauungsplan
78) Raumordnungsangelegenheiten – Teilfreigabe Aufschließungszone Scheunenstraße
79) Änderung der Orientierungsbezeichnung
– Kreuzensteiner Straße
80) Ausscheidung aus dem öffentlichen
Gut – Donaustraße Gendarmerie
81) Übernahme ins öffentliche Gut
a)
Donaustraße Gendarmerie
b)
Hovengasse
c)
Schaumannstraße
d)
An der Windmühle
e)
Frantschach
f)
Deutschmeisterstraße
82) Straßenbenennungen
a)
Platz der Eisenbahnpioniere
b)
Maria - Garo - Straße
c)
Dr. - Kainz - Weg
83)
Kleinregionales Entwicklungskonzept Region Korneuburg –Stockerau –Auftragsvergabe
84)
Bericht des Prüfungsausschusses
85)
Antrag zur Errichtung einer AHS in Korneuburg
86)
Grundeinlösungsübereinkommen A22
Donauuferautobahn
87)
Mitfinanzierung der Stadtgemeinde
Grünbrücke A 22 Donauuferautobahn
88) Altlastsanierung ehemalige
Schiffswerft Korneuburg – Mitfinanzierung nach Beschussfassung durch den Bund
89) Bezüge der gewählten Organe –
Änderung der Verordnung
90)
Allfälliges
91)
Haftungsübernahme
für ein Wohnbauförderungsdarlehen des Landes NÖ
92)
Grundverkauf
93)
Personalangelegenheiten
Die Tagesordnungspunkte
91), 92) und 93) werden in nicht öffentlicher Sitzung des Gemeinderates
beraten.
1) Genehmigung des Protokolles der Gemeinderatssitzung vom
24.06.2004
Das Protokoll vom
24.06.2004 wird einstimmig genehmigt.
Vizebürgermeister Dr.
Wladar übernimmt den Vorsitz und erteilt Bürgermeister Peterl das Wort.
2) Berichte
2.a) Lange Nacht des Einkaufes
Vom Stadtmarketing wurde
am 10. September mit den Geschäftsleuten eine lange Einkaufsnacht abgehalten,
die längeren Öffnungszeiten wurden von den Kunden gut angenommen und war somit ein guter Erfolg.
2.b) Indianerdorf
Zum zweiten Mal fand heuer
wieder eine Präsentation der Lebensgewohnheiten von nord und südamerikanischen
Indianern am Hauptplatz statt. Mit einem Zeltdorf Musik und Tanzvorführungen
wurden auch heuer wieder sehr viele Besucher vor allem Kinder angelockt.
2.c) Historisches
Schiffsmuseum
Am 4. September wurde der
Spatenstich für ein Schiffsmuseum historischer Schiffe vorgenommen. Dieses
interessante Projekt das im Bereich unseres Kulturbezirkes in der ehemaligen
Schiffswerft entstehen soll hat auch bei LH Pröll großes Interesse hervorgerufen.
Er sprach sich für den begonnen Ausbau der ehemaligen Schiffswerft sehr positiv
aus und stellte auch Förderungen des Landes in Aussicht.
2.d) Tag der offenen Tür
Am 23. Oktober wird im
Rathaus Tag der offenen Tür sein, bei der auch eine Informationsveranstaltung
betreffend A 22 und S 1 im Werftareal abgehalten wird.
2.e) Besprechung S 1
Am 06.Oktober 2004 wird
für die Gemeinderäte und Vertretern der Bürgerinitiative eine Information
betreffend S 1 / A 22 eingeladen.
Gemeinderat Madlberger
kommt in die Gemeinderatssitzung
2.f) Immofonds
Im Bereich des zukünftigen
Casinoareals in Leobendorf wurde dem Immofonds ein Grundstück im Ausmaß von ca.
4.000m² angeboten. Der Vorstand des Immofonds hat den Ankauf dieses strategisch
interessanten Grundstückes einstimmig beschlossen.
2.g) Humanis Klinikum
In der heutigen
Verbandsversammlung wurden Gespräche über Verhandlungen mit dem Land und
eventuell privaten Investoren geführt. Bis 05. Oktober 2004 sollen Ansuchen betreffend
Verhandlungen beim Amt der NÖ Landesregierung eingebracht werden.
Es wurde weiter
beschlossen, in breiter Ebene mit seriösen Interessenten Verhandlungen zu
führen auch mit privaten Investoren. Die Kooperation mit Hollabrunn ist angelaufen,
das wird sich im Budget 2005 auswirken.
Frau Gemeinderätin
Rosenegger kommt in die Sitzung.
Wortmeldung: Kerschbaum,
Ernstberger, Gehart, Peterl, Wladar, Fendrich-Polinkiewicz, Mikura, Nowak,
Madlberger
Bürgermeister Peterl
übernimmt den Vorsitz.
3) Nachtragsvoranschlag
2004 – Stadtservice Korneuburg
Sachverhalt:
Vom Stadtservice Korneuburg wird der Nachtagsvoranschlag 2004 vorgelegt.
Der ordentliche Haushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit
EUR 5,737.000,00
(gegenüber EUR 5,662.500,00 im Voranschlag 2004).
Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am 14.09.2004 und im Ausschuss der Städt. Betriebe Korneuburg am 15.09.04 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Der Nachtragsvoranschlag 2004 des Stadtservice Korneuburg mit den darin ausgewiesenen Gesamtsummen, im ordentlichen Haushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit
EUR 5,737.000,00
somit eine Erhöhung gegenüber dem Voranschlag 2004 um
EUR 74.500,00
wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
4) Nachtragsvoranschlag
2004 – Voranschlagsvermerke der Deckungsfähigkeiten von Voranschlagsstellen
4.a) Nachtragsvoranschlag 2004 -
Voranschlagsvermerke der Deckungsfähigkeiten von Voranschlagsstellen-Bereich
Freiwillige Feuerwehr
Sachverhalt:
Der Gemeinderat kann durch Voranschlagsvermerke bestimmen, dass Ausgaben, zwischen denen ein sachlicher und ein verwaltungsmäßiger Zusammenhang besteht, zur besseren wirtschaftlichen Verwendung der Mittel Einsparungen ohne besondere Beschlussfassung zum Ausgleich der Mehrerfordernisse bei anderen Ausgaben herangezogen werden dürfen (einseitige oder gegenseitige Deckungsfähigkeit).
Laut § 72 (8) in Zusammenhang mit § 75 und § 76 NÖ. Gemeindeordnung werden für eine effiziente Erfüllung des Voranschlages im Bereich Freiwillige Feuerwehr Ansatz 1630 Virements festgelegt.
Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am 14.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der den Antrag, der wolle beschließen:
Beschluss:
Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Korneuburg beschließt laut § 72 (8) in Zusammenhang mit § 75 und § 76 NÖ. Gemeindeordnung die Deckungsfähigkeit von Ausgaben im Bereich Freiwillige Feuerwehr Ansatz 1630 laut Voranschlagsvermerk im Nachtragsvoranschlag 2004, Seite 14a. (Beilage 4.a.1. )
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
4.b) Nachtragsvoranschlag
2004 - Voranschlagsvermerke der Deckungs-
fähigkeiten von
Voranschlagsstellen-Bereich Personal
Sachverhalt:
Der Gemeinderat kann durch Voranschlagsvermerke bestimmen, dass Ausgaben, zwischen denen ein sachlicher und ein verwaltungsmäßiger Zusammenhang besteht, zur besseren wirtschaftlichen Verwendung der Mittel Einsparungen ohne besondere Beschlussfassung zum Ausgleich der Mehrerfordernisse bei anderen Ausgaben herangezogen werden dürfen (einseitige oder gegenseitige Deckungsfähigkeit).
Laut § 72 (8) in Zusammenhang mit § 75 und § 76 NÖ. Gemeindeordnung werden für eine effiziente Erfüllung des Voranschlages im Bereich Personal Virements festgelegt.
Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am 14.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der den Antrag, der wolle beschließen:
Beschluss:
Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Korneuburg beschließt laut § 72 (8) in Zusammenhang mit § 75 und § 76 NÖ. Gemeindeordnung die Deckungsfähigkeit von Ausgaben im Bereich Personal laut Voranschlagsvermerk im Nachtragsvoranschlag 2004, Seite 15a bis 20a. (Beilage 4.b.1.)
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 8
FPÖ 0
GABL 2
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
4.c) Nachtragsvoranschlag
2004 - Voranschlagsvermerke der
Deckungsfähigkei ten von Voranschlagsstellen-Bereich
Reisegebühren
Sachverhalt:
Der Gemeinderat kann durch Voranschlagsvermerke bestimmen, dass Ausgaben, zwischen denen ein sachlicher und ein verwaltungsmäßiger Zusammenhang besteht, zur besseren wirtschaftlichen Verwendung der Mittel Einsparungen ohne besondere Beschlussfassung zum Ausgleich der Mehrerfordernisse bei anderen Ausgaben herangezogen werden dürfen (einseitige oder gegenseitige Deckungsfähigkeit).
Laut § 72 (8) in Zusammenhang mit § 75 und § 76 NÖ. Gemeindeordnung werden für eine effiziente Erfüllung des Voranschlages im Bereich Reisegebühren Virements festgelegt.
Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am 14.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der den Antrag, der wolle beschließen:
Beschluss:
Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Korneuburg beschließt laut § 72 (8) in Zusammenhang mit § 75 und § 76 NÖ. Gemeindeordnung die Deckungsfähigkeit von Ausgaben im Bereich Reisegebühren laut Voranschlagsvermerk im Nachtragsvoranschlag 2004, Seite 21a. (Beilage 4.c.1.)
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
4.d) Nachtragsvoranschlag
2004 - Voranschlagsvermerke der
Deckungsfähigkeiten
von Voranschlagsstellen-Bereich Leistungen
Wirtschaftshof
Sachverhalt:
Der Gemeinderat kann durch Voranschlagsvermerke bestimmen, dass Ausgaben, zwischen denen ein sachlicher und ein verwaltungsmäßiger Zusammenhang besteht, zur besseren wirtschaftlichen Verwendung der Mittel Einsparungen ohne besondere Beschlussfassung zum Ausgleich der Mehrerfordernisse bei anderen Ausgaben herangezogen werden dürfen (einseitige oder gegenseitige Deckungsfähigkeit).
Laut § 72 (8) in Zusammenhang mit § 75 und § 76 NÖ. Gemeindeordnung werden für eine effiziente Erfüllung des Voranschlages im Bereich Leistungen Wirtschaftshof
Virements festgelegt.
Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am 14.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der den Antrag, der wolle beschließen:
Beschluss:
Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Korneuburg beschließt laut § 72 (8) in Zusammenhang mit § 75 und § 76 NÖ. Gemeindeordnung die Deckungsfähigkeit von Ausgaben im Bereich Leistungen Wirtschaftshof laut Voranschlagsvermerk im Nachtragsvoranschlag 2004, Seite 22a bis 23a. (Beilage 4.d.1.)
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 8
FPÖ 0
GABL 2
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
5) Nachtragsvoranschlag 2004 – Stadtgemeinde
Korneuburg
Sachverhalt:
Von der Abteilung Finanzen wird der Nachtragsvoranschlag 2004 vorgelegt.
Der ordentliche Haushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit
EUR 24,706.800,00
(gegenüber EUR 23,979.100,00 im Voranschlag 2004).
Der außerordentliche Haushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit
EUR 11,426.600,00
(gegenüber EUR 10,303.800,00 im Voranschlag 2004).
Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am 14.09.2004 wurde
dieser Gegenstand in die Tagesordnung des
Somit stellt der
Beschluss:
Der Nachtragsvoranschlag 2004 der Stadtgemeinde Korneuburg mit den darin ausgewiesenen Gesamtsummen, im ordentlichen Haushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit
EUR 24,706.800,00
somit eine Erhöhung gegenüber dem Voranschlag 2004 um
EUR 727.700,00
und im außerordentlichen Haushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit
EUR 11,426.600,00
somit eine Erhöhung gegenüber dem Voranschlag 2004 um
EUR 1,122.800,00
wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 8
FPÖ 1 Muskoteu
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: Nowak,
Gehart
6) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR 85.000,00 für AO-Vorhaben Amtsgebäude 2004
Sachverhalt:
Mit Schreiben vom 31.08.2004 ersucht die Stadtgemeinde Korneuburg bei der Bank Austria Creditanstalt AG., Österr. Postsparkasse AG., Raiffeisenbank Korneuburg reg.Gen.mbH., Sparkasse der Stadt Korneuburg und Volksbank Donau-Weinland reg. Gen.mbH. um Darlehenspromessen für das im Nachtragsvoranschlag 2004 ausgewiesene AO-Vorhaben
Amtsgebäude 2004 von EUR
85.000,00.
Als Besicherung werden die Einnahmen aus den Kanalbenützungsgebühren und der Kommunalsteuer 2005 bis 2014 in Höhe jeweils einer Jahresannuität angeboten.
Die Anbotseröffnung fand am 13.09.2004 um 08:15 Uhr in der Finanzverwaltung der Stadtgemeinde Korneuburg statt.
Gewähltes Ausschreibungsverfahren: Nicht offenes Verfahren mit Bekanntmachung ( 31.08.04 bis 13.09.04)
|
Kreditinstitute |
Gewünschte
Varianten(Vorgabe Stichtag zur Berechnung 03.09.2004,Tagesber.30/360) |
Eingelangte
Anbote/Zinssätze |
|
Bank Austria Creditanstalt AG |
Var.1 SMR variabel |
3,393% |
|
|
Var.2 SMR fix bis 31.12.2006 |
3,33%, nach Bindg.Neuvereinbarung |
|
|
Var.3 6-Monats-Euribor variabel |
2,308% (2,188%+0,12% Aufschlag) |
|
|
Var.4 6-Monats-Euribor fix b.311206 |
3,33% und anschl. Neuvereinbarung |
|
Österr. Postsparkasse AG |
Var. 1 SMR variabel |
Kein Angebot bis dato 130904 07:30 |
|
Angebote verspätet eingelangt am |
Var.2 SMR fix bis 31.12.2006 |
Kein Angebot bis dato 130904 07:30 |
|
13.09.2004 um 15:14 – daher keine |
Var.3 6-Monats-Euribor variabel |
Kein Angebot bis dato 130904 07:30 |
|
Berücksichtigung möglich |
Var.4 6-Monats-Euribor fix b.311206 |
Kein Angebot bis dato 130904 07:30 |
|
Raiffeisenbank Korneuburg |
Var.1 SMR variabel |
3,4% |
|
|
Var.2 SMR fix bis 31.12.2006 |
3,1% |
|
|
Var.3 6-Monats-Euribor variabel |
2,338% (2,188%+0,15% Aufschlag) |
|
|
Var.4 6-Monats-Euribor fix b311206 |
3,1% |
|
Sparkasse der Stadt Korneuburg |
Var.1 SMR variabel |
3,442% |
|
|
Var.2 SMR fix bis 31.12.2006 |
2,976% |
|
|
Var.3 6-Monats-Euribor variabel |
2,278%(2,188%+0,09% Aufschlag) |
|
|
Var.4 6-Monats-Euribor fix b.311206 |
2,976% |
|
Volksbank Donau-Weinland |
4 Varianten |
Keine Anbote eingelangt |
Zuschlagskriterium: Billigstbieter (lt. Bundesvergabegesetz) mit Erfüllung aller vorgegebenen Kriterien – nach Auswertungen Sparkasse der Stadt Korneuburg.
Das Darlehen hat eine Laufzeit von 10 Jahren. Der Zinssatz beträgt 2,278% p.a. dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-Euribor, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tageberechnung 30/360.
Die Rückzahlung wird laut Tilgungsplan in 20 Halbjahresraten erfolgen.
Das Ergebnis der Auswertung lautet, das Darlehen bei der Sparkasse der Stadt Korneuburg aufzunehmen.
Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am 14.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Korneuburg beschließt, aufgrund der Niederschrift vom 13.09.2004 das Darlehen im Betrage von EUR 85.000,00 für das AO-Vorhaben Amtsgebäude 2004 zu einem Zinssatz von 2,278% p.a. dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-Euribor, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tagesberechnung 30/360, bei der Sparkasse der Stadt Korneuburg aufzunehmen.
Der derzeit gültige Gesamtbetrag der Zinsensumme beträgt EUR 10.529,86.
Vor Zuzählung ist die Planung und Auftragsvergabe in Bezug zu dem AO-Vorhaben vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
7) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR
250.000,00 für AO-Vorhaben Kanalbau 2004
Sachverhalt:
Mit Schreiben vom 31.08.2004 ersucht die Stadtgemeinde Korneuburg bei der Bank Austria Creditanstalt AG., Österr. Postsparkasse AG., Raiffeisenbank Korneuburg reg.Gen.mbH., Sparkasse der Stadt Korneuburg und Volksbank Donau-Weinland reg. Gen.mbH. um Darlehenspromessen für das im Nachtragsvoranschlag 2004 ausgewiesene AO-Vorhaben
Kanalbau 2004 von EUR
250.000,00.
Als Besicherung werden die Einnahmen aus den Kanalbenützungsgebühren und der Kommunalsteuer 2005 bis 2014 in Höhe jeweils einer Jahresannuität angeboten.
Die Anbotseröffnung fand am 13.09.2004 um 08:15 Uhr in der Finanzverwaltung der Stadtgemeinde Korneuburg statt.
Gewähltes Ausschreibungsverfahren: Nicht offenes Verfahren mit Bekanntmachung
( 31.08.04 bis 13.09.04)
|
Kreditinstitute |
Gewünschte
Varianten(Vorgabe Stichtag zur Berechnung 03.09.2004,Tagesber.30/360) |
Eingelangte
Anbote/Zinssätze |
|
Bank Austria Creditanstalt AG |
Var.1 SMR variabel |
3,393% |
|
|
Var.2 SMR fix bis 31.12.2006 |
3,33%, nach Bindg.Neuvereinbarung |
|
|
Var.3 6-Monats-Euribor variabel |
2,308% (2,188%+0,12% Aufschlag) |
|
|
Var.4 6-Monats-Euribor fix b.311206 |
3,33% und anschl. Neuvereinbarung |
|
Österr. Postsparkasse AG |
Var. 1 SMR variabel |
Kein Angebot bis dato 130904 07:30 |
|
Angebote verspätet eingelangt am |
Var.2 SMR fix bis 31.12.2006 |
Kein Angebot bis dato 130904 07:30 |
|
13.09.2004 um 15:14 – daher keine |
Var.3 6-Monats-Euribor variabel |
Kein Angebot bis dato 130904 07:30 |
|
Berücksichtigung möglich |
Var.4 6-Monats-Euribor fix b.311206 |
Kein Angebot bis dato 130904 07:30 |
|
Raiffeisenbank Korneuburg |
Var.1 SMR variabel |
3,4% |
|
|
Var.2 SMR fix bis 31.12.2006 |
3,1% |
|
|
Var.3 6-Monats-Euribor variabel |
2,338% (2,188%+0,15% Aufschlag) |
|
|
Var.4 6-Monats-Euribor fix b311206 |
3,1% |
|
Sparkasse der Stadt Korneuburg |
Var.1 SMR variabel |
3,442% |
|
|
Var.2 SMR fix bis 31.12.2006 |
2,976% |
|
|
Var.3 6-Monats-Euribor variabel |
2,278%(2,188%+0,09% Aufschlag) |
|
|
Var.4 6-Monats-Euribor fix b.311206 |
2,976% |
|
Volksbank Donau-Weinland |
4 Varianten |
Keine Anbote eingelangt |
Zuschlagskriterium: Billigstbieter (lt. Bundesvergabegesetz) mit Erfüllung aller vorgegebenen Kriterien – nach Auswertungen Sparkasse der Stadt Korneuburg.
Das Darlehen hat eine Laufzeit von 10 Jahren. Der Zinssatz beträgt 2,278% p.a. dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-Euribor, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tageberechnung 30/360.
Die Rückzahlung wird laut Tilgungsplan in 20 Halbjahresraten erfolgen.
Das Ergebnis der Auswertung lautet, das Darlehen bei der Sparkasse der Stadt Korneuburg aufzunehmen.
Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am 14.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung
des
Somit stellt der
Beschluss:
Der
Der derzeit gültige Gesamtbetrag der Zinsensumme beträgt EUR 30.970,13.
Vor Zuzählung ist die Planung und Auftragsvergabe in Bezug zu dem AO-Vorhaben vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
8) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR 71.900,00 für
AO-Vorhaben Kanalbau
2004
Sachverhalt:
Mit Schreiben vom 31.08.2004 ersucht die Stadtgemeinde Korneuburg bei der Bank Austria Creditanstalt AG., Österr. Postsparkasse AG., Raiffeisenbank Korneuburg reg.Gen.mbH., Sparkasse der Stadt Korneuburg und Volksbank Donau-Weinland reg. Gen.mbH. um Darlehenspromessen für das im Nachtragsvoranschlag 2004 ausgewiesene AO-Vorhaben
Kanalbau 2004
(geförd.Darl.) von EUR 71.900,00.
Als Besicherung werden die Einnahmen aus den Kanalbenützungsgebühren und der Kommunalsteuer 2005 bis 2014 in Höhe jeweils einer Jahresannuität angeboten.
Die Anbotseröffnung fand am 13.09.2004 um 08:15 Uhr in der Finanzverwaltung der Stadtgemeinde Korneuburg statt.
Gewähltes Ausschreibungsverfahren: Nicht offenes Verfahren mit Bekanntmachung
( 31.08.04 bis 13.09.04)
|
Kreditinstitute |
Gewünschte
Varianten(Vorgabe Stichtag zur Berechnung 03.09.2004,Tagesber.30/360) |
Eingelangte
Anbote/Zinssätze |
|
Bank Austria Creditanstalt AG |
Var.1 SMR variabel |
3,393% |
|
|
Var.2 SMR fix bis 31.12.2006 |
3,33%, nach Bindg.Neuvereinbarung |
|
|
Var.3 6-Monats-Euribor variabel |
2,308% (2,188%+0,12% Aufschlag) |
|
|
Var.4 6-Monats-Euribor fix b.311206 |
3,33% und anschl. Neuvereinbarung |
|
Österr. Postsparkasse AG |
Var. 1 SMR variabel |
Kein Angebot bis dato 130904 07:30 |
|
Angebote verspätet eingelangt am |
Var.2 SMR fix bis 31.12.2006 |
Kein Angebot bis dato 130904 07:30 |
|
13.09.2004 um 15:14 – daher keine |
Var.3 6-Monats-Euribor variabel |
Kein Angebot bis dato 130904 07:30 |
|
Berücksichtigung möglich |
Var.4 6-Monats-Euribor fix b.311206 |
Kein Angebot bis dato 130904 07:30 |
|
Raiffeisenbank Korneuburg |
Var.1 SMR variabel |
3,4% |
|
|
Var.2 SMR fix bis 31.12.2006 |
3,1% |
|
|
Var.3 6-Monats-Euribor variabel |
2,338% (2,188%+0,15% Aufschlag) |
|
|
Var.4 6-Monats-Euribor fix b311206 |
3,1% |
|
Sparkasse der Stadt Korneuburg |
Var.1 SMR variabel |
3,442% |
|
|
Var.2 SMR fix bis 31.12.2006 |
2,976% |
|
|
Var.3 6-Monats-Euribor variabel |
2,278%(2,188%+0,09% Aufschlag) |
|
|
Var.4 6-Monats-Euribor fix b.311206 |
2,976% |
|
Volksbank Donau-Weinland |
4 Varianten |
Keine Anbote eingelangt |
Zuschlagskriterium: Billigstbieter (lt. Bundesvergabegesetz) mit Erfüllung aller vorgegebenen Kriterien – nach Auswertungen Sparkasse der Stadt Korneuburg.
Das Darlehen hat eine Laufzeit von 10 Jahren. Der Zinssatz beträgt 2,278% p.a. dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-Euribor, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tageberechnung 30/360.
Die Rückzahlung wird laut Tilgungsplan in 20 Halbjahresraten erfolgen.
Das Ergebnis der Auswertung lautet, das Darlehen bei der Sparkasse der Stadt Korneuburg aufzunehmen.
Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am 14.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Korneuburg beschließt, aufgrund der Niederschrift vom 13.09.2004 das Darlehen im Betrage von EUR 71.900,00 für das AO-Vorhaben Kanalbau 2004 (geförd.Darl.) zu einem Zinssatz von 2,278% p.a. dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-Euribor, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tagesberechnung 30/360, bei der Sparkasse der Stadt Korneuburg aufzunehmen.
Der derzeit gültige Gesamtbetrag der Zinsensumme beträgt EUR 8.907,00.
Vor Zuzählung ist die Planung und Auftragsvergabe in Bezug zu dem AO-Vorhaben vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
9) Abwasserbeseitigungsanlage Korneuburg – Förderungsvertrag aufgrund des Umweltgesetzes PABA Bauabschnitt 06
Sachverhalt:
Mit Schreiben vom 06.05.2004 der Kommunalkredit Public Consulting GmbH wird der Stadtgemeinde Korneuburg mitgeteilt, dass das Förderungsansuchen betreffend Abwasserbeseitigungsanlage Korneuburg BA 06 am 20.04.2004 eingelangt ist und der Kommission in Angelegenheiten der kommunalen Siedlungswasserwirtschaft vorgelegt wird.
Mit Schreiben vom 28.06.2004 des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt- und Wasserwirtschaft wird der Stadtgemeinde Korneuburg mitgeteilt, dass in der 36. Sitzung am 23.06.2004 der Kommission in Angelegenheiten der kommunalen Siedlungswasserwirtschaft das beantragte Projekt vorgelegt, positiv beurteilt und die Förderung genehmigt wurde.
Aufgrund der Genehmigung ist nun mit der Kommunalkredit Public Consulting GmbH als Abwicklungsstelle ein Förderungsvertrag aufgrund des Umweltförderungsgesetzes, BGBl Nr. 185/1993 zwischen dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt- und Wasserwirtschaft als Förderungsgeber, vertreten durch die Kommunalkredit Public Consulting GmbH, Türkenstraße 9, A-1092 Wien und dem Förderungsnehmer Stadtgemeinde Korneuburg abzuschließen.
Gegenstand des Förderungsvertrages, Antragsnummer A401073, ist die Pauschalförderung der Maßnahme Abwasserbeseitigungsanlage Korneuburg, Bauabschnitt 06.
Grundlage für die Förderungsentscheidung bilden die mit dem Förderungsansuchen vorgelegten Unterlagen gemäß § 7 der Förderungsrichtlinien.
Art und Höhe der Förderung für das genannte Vorhaben beträgt 8% der vorläufigen förderbaren Investitionskosten von EUR 110.000,00 und die vorläufige Pauschalförderung EUR 5.432,00. Somit ergibt sich eine Gesamtförderung im vorläufigen Nominale von EUR 14.232,00. Diese Förderung wird in Form von Investitionskostenzuschüssen ausbezahlt.
Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am 14.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Der
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
10) Abwasserbeseitigungsanlage
Korneuburg – Zusicherung von
Förderungsmitteln
aus dem NÖ. Wasserwirtschaftsfonds ABA Bauabschnitt 06
Sachverhalt:
Mit Schreiben des NÖ Wasserwirtschaftsfonds vom 20.07.2004 werden der Stadtgemeinde Korneuburg gemäß § 2 (1) lit.a des NÖ Wasserwirtschaftsfondsgesetzes, LGBl 1300 idgF, für das Bauvorhaben Abwasserbeseitigungsanlage Korneuburg, Bauabschnitt 06 , unter Zugrundelegung von Investitionskosten in der Höhe von EUR 110.000,00, Förderungsmittel aus dem NÖ Wasserwirtschaftsfonds im Ausmaß von 5% der Investitionskosten, das sind EUR 5.500,00 und eine vorläufige Pauschalförderung in der Höhe von EUR 190,00, somit ein Gesamtförderungsbetrag im Ausmaß von EUR 5.690,00 und in Form eines nicht rückzahlbaren Beitrages zu den in der Beilage festgelegten Bedingungen zugesichert.
Die zugesicherten Förderungsmittel des NÖ Wasserwirtschaftsfonds werden bei Nachweis des entsprechenden Baufortschrittes, höchstens jedoch in folgenden Jahresquoten unter Berücksichtigung der nachstehenden Bedingungen fällig:
2004 EUR 3.000,00 und 2005 EUR 2.690,00
Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am 14.09.2004 wurde
dieser Gegenstand in die Tagesordnung des
Somit stellt der
Beschluss:
Der
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
11) Kommunalsteuer –
Fortsetzung der Nachschau
Sachverhalt:
Im ersten Teil der Kommunalsteuer – Nachschau wurden von den beauftragten Organen 39 Betriebe kontrolliert. Wie der beiliegenden Liste zu entnehmen ist, ergaben sich bei 10 Firmen Nachträge. Diese resultieren hauptsächlich aus nicht versteuerten Geschäftsführerbezügen aus jenen Jahren, in denen die Kommunalsteuerpflicht derselben beim Höchstgericht angefochten war.
Nach der endgültigen Entscheidung des Höchstgerichtes, in dem die Kommunalsteuerpflicht der Geschäftsführerbezüge festgelegt wurde, brachten diese Firmen für die Vorjahre keine berichtigten Erklärungen ein.
Kommunalsteuer-Nachträge 1998 – 2002 + Säumniszuschlag € 8.996,--
Kosten der Nachschau € 2.720,95
Aufgrund des vorstehenden Sachverhaltes erscheinen der Finanzverwaltung – für den Fall, dass weitere Nachschauen gewünscht werden – nur Nachschauen bei den restlichen Kapitalgesellschaften wirtschaftlich sinnvoll, welche nicht im Prüfplan zur GPLA enthaltend sind. Bei den restlichen Betrieben erscheint es ausreichend, die kostenlosen Prüfungen der Finanz oder Krankenkassen (GPLA=Gemeinsame Prüfung lohnabhängiger Abgaben) abzuwarten.
Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am 14.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Korneuburg beschließt die Fortsetzung der Kommunalsteuer – Nachschau nach wirtschaftlichen Überlegungen und Maßgabe der vorhandenen Mittel.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
12) Gemeindeverband der NÖ.
Erdöl- und Erdgasgemeinden – Beschlussfassung über die Bildung des Gemeindeverbandes
Sachverhalt:
Die Stadtgemeinde Korneuburg ist laut
Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am 14.09.2004 wurde
dieser Gegenstand in die Tagesordnung des
Somit stellt der
Beschluss:
Der
Gemeindeverband der NÖ Erdöl- und Erdgasgemeinden
und mit dem Sitz in der Gemeinde Matzen-Raggendorf, zur Besorgung
der in § 3 der Satzung (Anlage) näher bezeichneten Aufgaben zu bilden. Die
Satzung dieses Gemeindeverbandes (Anlage) bildet einen wesentlichen und
integrierenden Bestandteil dieses
Beilagen 12.1. Vereinbarung, 12.2. Satzung des Gemeindeverbandes
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen:
Kerschbaum
13) OP-Sauger und Entnahmegeräte zum ZGV - Nachtragskostenvoranschlag - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden weitere OP-Sauger und Entnahmegeräte zum Anschluss an ZGV benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Medizintechnik Benesch GmbH, 2320 Schwechat, Wienerstr. 10/3/1 mit einer Nachtragssumme von € 8.437,64 exkl. MwSt. mit der Ausführung der gegenständlichen Arbeiten zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Nachtragssumme für weitere OP-Sauger und Entnahmegeräte der Fa. Medizintechnik Benesch GmbH, 2320 Schwechat, Wienerstr. 10/3/1 in Höhe von € 8.437,64 exkl. MwSt. zu gewähren.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
14) OP-Mobilar und
Sterilbereitstellungstische - Nachtragskostenvoranschlag - Vergabe
für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden noch zusätzlich OP-Mobilar und Sterilbereitstellungstische benötigt. Es wird daher vorgeschlagen die Fa. Clinimed med.techn. Geräte, Neuhauserweg 14, 4061 Pasching mit einer Nachtragssumme von € 21.087,12 exkl. MwSt. mit der Ausführung der gegenständlichen Arbeiten zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Nachtragssumme für zusätzliches OP-Mobilar und Sterilbereitstellungstische der Fa. Clinimed med.techn. Geräte, Neuhauserweg 14, 4061 Pasching in Höhe von
€ 21.087,12 exkl. MwSt. zu gewähren.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
15) Defibrillatoren Nachtragskostenvoranschlag - Vergabe für den Um- und Neu bau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau–Altbau Urologie werden Defibrillatoren benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Clinimed med. techn. Geräte Neuhauserweg 14, 4061 Pasching mit einer Nachtragssumme von € 3.600,00 exkl. MwSt. mit der Ausführung der gegenständlichen Arbeiten zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit
stellt der
Beschluss:
Die Nachtragssumme für Defibrillatoren der Fa. Clinimed med.techn. Geräte, Neuhauserweg 14, 4061 Pasching in Höhe von € 3.600,00 exkl. MwSt. zu gewähren.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
16) Endoskopen- Waschmaschine
Nachtragskostenvoranschlag - Vergabe für den Um-
und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
In der Ausschreibung 2001 waren 2 Geräte ausgeschrieben. 1 Gerät wurde beauftragt. Das 2. Gerät wird nun für die Urol. Ambulanz benötigt. Es wird daher vorgeschlagen die Fa. Reinhard Di Lena, Bahnstr. 4 Top 001, 2340 Mödling mit einer Vergabesumme von € 21.707,88 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt
der
Beschluss:
Die Endoskope-Waschmachine an die Fa. Reinhard Di Lena, Bahnstr. 4, Top 001, 2340 Mödling mit einer Vergabesumme von € 21.707,88 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
17) Untersuchungsstuhl für Urodynamik - Vergabe
für den Um- und Neubau
Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
In der Ausführungsplanung ist für den urodynamischen Untersuchungsraum ein weiterer Untersuchungsstuhl erforderlich. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Endo Unique HandelsGmbH, Neumayerg. 21, 1160 Wien mit einer Auftragssumme von € 3.974,80 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Den Untersuchungsstuhl für den urodynamischen Untersuchungsraum an die Fa. Endo Unique HandelsgmbH, Neumayerg. 21, 1160 Wien mit einer Auftragssumme von € 3.974,80 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
18) Röntgen- und Strahlenschutzkleidung - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau ist weitere Röntgen- und Strahlenschutzkleidung erforderlich. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Grall Medizintechnik, Fröhlichg. 39a, 8010 Graz mit einer Nachtragssumme von € 1.406,06 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Röntgen- und Strahlenschutzkleidung an die Fa. Grall Medizintechnik, Fröhlichg. 30a, 8010 Graz mit einer Nachtragssumme in Höhe von € 1.406,06 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
19) Patiententransportsessel Nachtragskostenvoranschlag - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Aufgrund des Rotationsverfahrens im ganzen Haus und der einheitlichen Bestückung wurde nun für die Unfallstation ein weiterer Patiententransportsessel erforderlich.
Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Hauser Medizintechnik GmbH & Co KG, Gschwendterstr. 88, 8062 Kumberg mit einer Vergabesumme von € 4.140,00 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Den Patiententransportsessel an die Fa.Hauser Medizintechnik GmbH & Co KG, Gschwendterstr. 88, 8062 Kumberg mit einer Vergabesumme in Höhe von € 4.140,00 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
20) Deckenstative und Versorgungsschienen -
Nachtragskostenvoranschlag - Vergabe für den Um-und Neubau
Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden nun weitere Deckenstative und Versorgungsschienen benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Ing. Fritz Kern, Fröbelg. 19, 1160 Wien mit einer Nachtragssumme von € 18.051,92 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Deckenstative und Versorgungsschienen an die Fa. Ing. Fritz Kern, Fröbelg. 19, 1160 Wien mit einer Nachtragssumme von € 18.051,92 exkl. Mwst zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
21) Aerosolvernebler Nachtragskostenvoranschlag - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden nun 6 weitere Aerosolvernebler notwendig. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Laborex Sanesco, Linzer Str. 44-46, 1140 Wien mit einer Nachtragssumme von € 634,86 exkl. MwSt. mit der Ausführung der gegenständlichen Arbeiten zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Aerosolvernebler ( 6 Stk) an die Fa. Laborex Sanesco, Linzer Str. 44-46, 1140 Wien mit einer Nachtragssumme in Höhe von € 634,86 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
22) OP-Tisch Nachtragskostenvoranschlag - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau Urol. OP wird nun ein Op-Tisch benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Maquet Medizintechnik Vertrieb & Service GmbH, IZ Nö Süd Str. 16, Objekt 69 E 5, 2355 Wr. Neudorf, mit einer Vergabesumme von € 168.923,64 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Den OP-Tisch an die Fa. Maquet Medizintechnik Vertrieb & Service GmbH, IZ NÖ Süd Str. 16, Objekt 69 E 5, 2355 Wr. Neudorf mit einer Vergabesumme in Höhe von € 168.923,64 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
23) Patientenbehandlungs- und Mobilisationsstuhl
(6 Stk) - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis
Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden nun für die Abteilung Urologie und Interdisziplinäre Abteilung Patientenbehandlungs- und Mobilisationsstühle benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Das Pflegeheim Handels u. Service GmbH, Kalkgruberweg 1, 4040 Linz mit einer Vergabesumme von € 8.250,00 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit
stellt der
Beschluss:
6 Stk Patientenbehandlungs- und Mobilisationsstühle an die Fa. Das Pflegeheim Handels & Service gmbH, Kalkgruberweg 1, 4040 Linz in Höhe von € 8.250,00 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
24) Überwachungsmonitoring und
Anästhesieprotokollierung - Vergabe für den Um-
und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden nun Überwachungsmonitoring und Anästhesieprotokollierung erforderlich. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Sanitas Medizintechnik GmbH, Holunderstr. 598, 5071 Wals mit einer Vergabesumme von € 40.885,32 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Überwachungsmonitoring und Anästhesieprotokollierung an die Fa. Sanitas Medizintechnik GmbH, Holunderstr. 598, 5071 Wals in Höhe von € 40.885,32 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
25) Entsorgungssammler und Wäscheentsorgung - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden nun Entsorgungssammler und Wäscheentsorgung benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Sanseg Salzburg GmbH, IZ Sanseg Str. 2 A, 2355 Wr. Neudorf mit einer Vergabesumme von € 11.396,25 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Entsorgungssammler und Wäschenentsorgung an die Fa. Sanseg Salzburg GmbH, IZ Sansegstr. 2 A, 2355 Wr. Neudorf mit einer Vergabesumme in Höhe von € 11.396,25 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
26) Blutwärmegeräte (2Stk) - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden nun 2 Stk. Blutwärmegeräte benötigt. Es wird daher vorgeschlagen die Fa. Smith Medical GmbH, Campus 21, Europaring A03 502, 2345 Brunn/Geb. mit einer Vergabesumme von € 3.648,00 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
2 Stk. Blutwärmegeräte an die Fa. Smith Medical GmbH, Campus 21, Europaring A03 502, 2345 Brunn/Geb. mit einer Vergabesumme in Höhe von € 3.648,00 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
27) EKG-Geräte (2Stk) - Vergabe für
den Um- und Neubau Humanis Klinikum
Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden nun 2 EKG-Geräte benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Schiller Handels GmbH, Kampmüllerweg 24, 4044 Linz mit einer Vergabesumme von € 5.529,00 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
2 Stk. EKG-Geräte an die Fa. Schiller Handels GmbH, Kampmüllerweg 24, 4044 Linz mit einer Vergabesumme in Höhe von € 5.529,00 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
28) Bewegungstherapie für Physiotherapie -
Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum
Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau wird nun für die Bewegungstherapie der Physiotherapie Rollatoren benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Dr. Schuhfried Med.Technik GmbH, Van Swietengasse 10, 1090 Wien mit einer Vergabesumme von € 1.200,00 exkl. MwSt zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Rollatoren für die Bewegungstherapie der Physiotherapie an die Fa. Dr. Schuhfried Med.Technik GmbH, Van Swietengasse 10, 1090 Wien mit einer Vergabesumme in Höhe von € 1.200,00 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
29) Wärmetherapie Wasserbäder (2 Stk) - Vergabe
für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden nun für die ergoth. Ausstattung der Physiotherapie 2 Stk Wasserbäder benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Dr. Schuhfried Med. Technik GmbH, Van Swietengasse 10, 1090 Wien mit einer Vergabesumme von € 2.340,00 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
2 Stk Wasserbäder für die ergoth. Ausstattung der Physiotherapie an die Fa. Schuhfried Med. Technik gmbH, Van Swietengasse 10, 1090 Wien mit einer Vergabesumme in Höhe von € 2.340,00 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
30) Massagen und Behandlungsliegen - Vergabe für
den Um- und Neubau
Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden nun Massage-und Behandlungsliegen benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Dr. Schuhfried Med.Technik GmbH, Van Swietengasse 10, 1090 Wien mit einer Vergabesumme von € 8.714,60 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Massagen- und Behandlungsliegen an die Fa. Dr. Schuhfried Med. Technik GmbH, Van Swietengasse 10, 1090 Wien mit einer Vergabesumme in Höhe von € 8.714,60 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
31) Instrumente für Unfallchirurgie - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden nun Instrumente für die Unfallchirurgie benötigt. Es Wird daher vorgeschlagen, die Fa. Mathys Österreich Med. Technik GmbH, Karolingerstr. 16, 5017 Salzburg mit einer Vergabesumme von € 20.459,84 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Instrumente für die Unfallchirurgie an die Fa. Mathys Österreich Med. Technik GmbH, Karolingerstr. 16, 5017 Salzburg mit einer Vergabesumme in Höhe von € 20.459,84 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
32) HF-Chirurgiegeräte - Vergabe für den Um- und
Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden nun für den Uro- und Unfall-OP HF Chirurgiegeräte benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Tyco Healtcare Austria GmbH, Campus 21, Europaring F09402, 2345 Brunn/Geb. mit einer Vergabesumme von € 41.574,92 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
HF-Chirurgiegeräte an die Fa. Tyco Healtcare Austria gmbH, Campus 21, Europaring F09402, 2345 Brunn/Geb., mit einer Vergabesumme in Höhe von € 41.574,92 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
33) Automatische Druckinfusionsgeräte (2 Stk) -
Vergabe für den Um- und Neu bau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden nun 2 Stk. Automatische Druckinfusionsgeräte benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Tyco Healtcare Austria GmbH, Campus 21, Europaring F09402, 2345 Brunn/Geb. mit einer Vergabesumme von € 892,00 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
2 Stk. Automatische Druckinfusionsgeräte an die Fa. Tyco Healtcare Austria GmbH, Campus 21, Europaring F09402, 2345 Brunn/Geb. mit einer Vergabesumme in Höhe von € 892,00 exkl. Mwst. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
34) Wärmeauflage für OP-Tisch - Vergabe für den
Um- und Neubau Humanis Kli nikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau wird nun für den OP-Tisch eine Wärmeauflage benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Tyco Haeltcare Austria GmbH, Campus 21, Europaring F09402, 2345 Brunn/geb. mit einer Vergabesumme von € 1.776,85 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Wärmeauflage für OP-Tisch an die Fa. Tyco Healthcare Austria gmbH, Campus 21, Europaring F09402, 2345 Brunn/Geb. mit einer Vergabesumme in Höhe von € 1.776,85 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
35) OP-und Untersuchungsleuchten - Vergabe für
den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden nun OP-und Untersuchungsleuchten benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Erbe Elektromedizin GmbH, Grenzgasse 5, 1150 Wien, mit einer Vergabesumme von € 18.164,56 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Op- und Untersuchungsleuchten an die Fa. Erbe Elektromedizin GmbH, Grenzgasse 5, 1150 Wien mit einer Vergabesumme in Höhe von € 18.164,56 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
36) Rollstühle, Paravent, Wasch- und Leibschüsseln - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden nun Rollstühle, Paravent und Leib-und Waschschüsseln benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Rudolf Heintel GmbH, Josefstädterstr. 82, 1080 Wien mit einer Vergabesumme von € 8.126,84 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Rollstühle, Paravent und Leib-und Waschschüsseln an die Fa. Rudolf Heintel GmbH, Josefstädterstr. 82, 1080 Wien mit einer Vergabesumme in Höhe von € 8.126,84 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
37) Wärmeschränke - Vergabe für den Um- und
Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden nun Wärmeschränke benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. VWR International GmbH, Zimbagasse 5, 1147 Wien mit einer Vergabesumme von € 1.503,92 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Blutkühlschränke und Wärmeschränke an die Fa. VWR International GmbH, Zimbagasse 5, 1147 Wien mit einer Vergabesumme in Höhe von € 1.503,92 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
38) Planervergaben - Indexanpassung - Vergabe
für den Um- und Neubau
Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Im 6.BBR am 17.3.04 wurde seitens der Abt. BD 6 der Antrag auf Indexanpassung im Bereich der Planerhonorare, Bau und Kostenersatz des Amtes gestellt und vom Baubeiratsgremium genehmigt. Es ergeht daher der Vorschlag vom Baubeirat an den Gemeinderat die Kostenaufstellung:
Gesamtsumme Planer: € 644.990,00
Kostenersatz BD 6 € 25.742,00 inkl. Bau KG
SUMME: € 670.732,00
zu genehmigen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Indexanpassung für Planerhonorare, Bau und Kostenersatz BD 6 in Höhe von € 670.732,00 zu genehmigen.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
39) Fachplanermodul Raumbuch - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Infolge der erforderlichen Eintragungstiefe über den Standard der Stammdatenblätter hinaus, gem. Beratung 3. BBR und lt. Besprechung vom 17.3.04 ist gem. Vereinbarung und Vorgaben das zusätzliche „Fachplaner Einrichtungsmodul“ seitens Fa. KCC erforderlich. Lt. dieser Vereinbarung sind die Kosten über das Baubudget zu verrechnen, wobei die Kosten für das Modul vom Gesamtplaner getragen wurden und dieser den Kostenersatz vereinbarungsgemäß beantragt.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Kosten für das Fachplanermodul Raumbuch den Gesamtplaner Arch. DI Zita Werner, Korneuburgerstr. 14, 2103 Langenzersdorf in Höhe von € 689,00 exkl. MwSt. zu genehmigen.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
40) Bearbeitung Raumbuch - Vergabe für den Um-
und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Mehraufwand der Eintragungstiefe über den Standard der Stammdatenblätter hinaus wird gem. Beratung vom 3. BBR und lt. Besprechung vom 17.3.04 der Kostenersatz für den tatsächlich entstandenen Aufwand der Bearbeitung als Kostenersatz in Höhe von € 8.428,00 exkl. MwSt. beantragt.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt
der
Beschluss:
Die Kosten der Bearbeitung Raumbuch an DI Werner Zita, Korneuburgerstr. 14, 2103 Langenzersdorf in Höhe von € 8.428,00 exkl. MwSt. zu genehmigen.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
41) Planung Einrichtung Kiosk - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klini kum Korneuburg
Sachverhalt:
Gemäß der Beratung in den vorangegangenen Gremien soll der Gesamtplaner die Kioskplanung anstelle der Abt. BD 6 übernehmen, wobei der Kostenersatz für die Planung über das Baubudget in Höhe von € 4.000,00 exkl. MwSt. zu leisten ist. Für die Planung und Bearbeitung des Nachtrages der Fa. GTA ist der von der Abt. BD 6 geprüfte Aufwand lt. nachstehenden Antrag entstanden.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Kosten für die Planung Einrichtung Kiosk an DI Zita Werner, Korneuburgerstr. 14, 2103 Langenzersdorf in Höhe von € 4.000,00 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
42) Angiographieanlage multifuktional - Vergabe
für den Um- und Neubau
Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
In der EU-weiten Ausschreibung für die radiologische Ausstattung im Jahr 2002 war ursprünglich eine definitive Angiographieanlage mit allem Zubehör im Ausmaß von € 915.677,68 durch die Fa. Siemens Medical Solutions angeboten, jedoch damals nicht vergeben worden. Nunmehr ergeht in Abstimmung mit dem Leiter des Röntgeninstitutes der Vorschlag an den Gemeinderat die Anlage „AXIOM artis dMP Intervention mit dynamischen Flachdetektor“ und Kontrastmittelinjektor zum Preis von € 675.000,00 exkl. MwSt. an die Fa. Siemens Medical Solutions, Erdbergerlände 26, 1031 Wien zu vergeben.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Angiographieanlage an die Fa. Siemens Medical Solutions, Erdbergerlände 26, 1031 Wien mit einer Vergabesumme von € 675.000,00 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
43) C-Bogen - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Basierend auf der Ausschreibung für die radiologische Ausstattung Standort Korneuburg wurde mit der Fa. Siemens Medical Solutions, Erdbergerlände 26, 1031 Wien durch die Abt. Landeshochbau ein Verhandlungsverfahren über einen mobilen , isozentrischen C-Bogen für die Abt. Urologie in Höhe von € 110.000,-- exkl. MwSt. durchgeführt.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Den C-Bogen für die Abteilung Urologie an die Fa. Siemens Medical Solutions, Erdbergerlände 26, 1031 Wien in Höhe von € 110.000,00 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
44) Starkstrominstallationen -
Vergabe für den Um- und Neubau Humanis
Klinikum
Korneuburg
Sachverhalt:
Für die Durchführung der Starkstrominstallationen und Verrohrung wurde von der Fa. Siemens-Bacon GmbH & Co KG, Scherbangasse 20, 1230 Wien ein 3. Nachtragsoffert gelegt in Höhe von € 209.682,95 exkl. MwSt. und vom technischen Büro Haustechnik geprüft.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Starkstrominstallationen und Verrohrung an die Fa. Siemens-Bacon GmbH & Co KG, Scherbangasse 20, 1230 Wien in Höhe von € 209.682,95 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
45) Schwachstrominstallationen,
Lichtruf und ELA - Vergabe für den Um- und Neubau
Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für die Schwachstrominstallationen, Lichtruf und ELA ist für den Gesamtausbau-Altbau ein 3. Zusatzauftrag im Ausmaß von € 31.612,00 exkl. MwSt der Fa. Elektroanlagen Lehner GmbH, Im Gewerbepark 8, 3251 Purgstall/Erlauf erforderlich.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Schwachstrominstallationen, Lichtruf und ELA an die Fa. Lehner GmbH, Im Gewerbepark 8, 3251 Purgstall/Erlauf in Höhe von € 31.612,00 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
46) Schwachstrom und strukturierende Verkabelung
- Vergabe für den Um- und Neubau Humanis
Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den allgemeinen Schwachstrom und strukturierende Verkabelung für den Gesamtausbau-Altbau ist ein 4. Zusatzauftrag im Ausmaß von € 30.988,00 exkl. MwSt. der Fa. Elektroanlagen Lehner GmbH, Im Gewerbepark 8, 3251 Purgstall/Erlauf erforderlich.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Den allgemeinen Schwachstrom und strukturierende Verkabelung an die Fa. Elektroanlagen Lehner GmbH, Im Gewerbepark 8, 3251 Purgstall/Erlauf in Höhe von € 30.988,00 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
47) Kernbohrungen und Schneidearbeiten - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für Kernbohrungen und Schneidearbeiten für den Gesamtausbau-Altbau ist ein 2. Zusatzauftrag im Ausmaß von € 2.170,00 exkl. MwSt. der Fa. Cerveny GmbH, Stahlstraße 38, 4020 Linz erforderlich.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Kernbohrungen und Schneidearbeiten an die Fa. Cerveny GmbH, Stahlstr. 38, 4020 Linz in Höhe von € 2.170,00 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
48) Telekommunikationsanlage - Vergabe für den
Um- und Neubau Humanis
Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für die Telekommunikationsanlage für den Gesamtausbau-Altbau ist ein 3. Zusatzauftrag im Ausmaß von € 24.382,00 exkl. MwSt. der Fa. Tenovis GmbH, Graumanngasse 7, 1150 Wien erforderlich.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Telekommunikationsanlage an die Fa. Tenovis GmbH, Graumanngasse 7, 1150 Wien in Höhe von € 24.382,00 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
49) Kücheneinrichtung für Kiosk - Vergabe für
den Um- und Neubau Humanis
Klinikum
Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden für die Kioskeinrichtung zusätzliche Leistungen benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. GTA Großküchentechnik Austria GmbH, Krefftstr. 1, 3382 Loosdorf mit einer Vergabesumme von € 89.928,00 exkl. MwSt zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Kioskeinrichtung an die Fa. GTA Großküchentechnik Austria GmbH, Krefftstr. 1, 3382 Loosdorf in Höhe von € 89.928,00 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
50) Baumeisterarbeiten - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis
Klinikum
Korneuburg
Sachverhalt:
Aufgrund der Deckung aus dem Gesamtauftrag wurden div. Zusatzleistungen (Abbruch Altbaudach, Abbruch Heizung, Außenanlagen und Mehraufwand Sargdeckel) bisher nicht als Zusatz beschlossen, für den Altbau und anteilig für die Energiezentrale ist nunmehr eine Auftragsaufstockung zur Leistungsabdeckung erforderlich. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. A. PORR GmbH allgem. Baugesellschaft, Stattersdorfer Hauptstr. 10, 3100 St. Pölten mit einer Vergabesumme von € 927.135,80 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Auftragsaufstockung zur Leistungsabdeckung an die Fa. A. PORR GmbH allgem. Baugesellschaft, Stattersdorfer Hauptstr. 10, 3100 St. Pölten mit einer Vergabesumme in Höhe von € 927.135,80 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
51) Einrichtung Teil 1 - ortsfest - Vergabe für den Um- und
Neubau Humanis
Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden zusätzliche Leistungen wie Rammschutz im Neubau sowie die gesamt ortsfeste Zimmereinrichtung im Altbau erforderlich. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa, Fritz Fürst, Prandtauerstr. 11, 3390 Melk mit einer Vergabesumme von € 241.175,81 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Einrichtung Teil 1 ortsfest für den Gesamtausbau an die Fa. Fritz Fürst, Prandtauerstr. 11, 3390 Melk mit einer Vergabesumme in Höhe von € 241.175,81 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
52) Ganzglasfassade - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis
Klinikum
Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden aufgrund einer techn. Änderung für die Speisesaalverglasung zusätzliche Leistungen benötigt. Aufgrund der techn. Änderung ergibt sich beim Gewerk Holzfenster ein Entfall von Leistungsanteilen, da aus dem Hauptauftrag noch eine Restsumme zur Verfügung stehen wird und für die Zusatzbeauftragung nur die Differenzsumme beantragt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Ing. A. Sauritschnig GmbH, Industriestr. 2, 9300 St.Veit/Glan mit einer Vergabesumme von € 55.800,00 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Ganzglasfassade an die Fa. Ing. A. Sauritschnig GmbH, Industriestr. 2, 9300 St. Veit/Glan mit einer Vergabesumme in Höhe von € 55.800,00 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
53) Schwarzdeck/Gründacharbeiten
- Vergabe für den Um- und Neubau Humanis
Klinikum
Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden durch die zum Schutz der Flachdachdichtung und Aufbau erforderlicher Humusierung und Begrünung zusätzliche Leistungen benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Teerag-Asdag AG, Haidequerstr. 1, 1110 Wien mit einer Vergabesumme von € 31.976,05 exkl. MwSt zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Für Schwarzdecker/Gründach-Arbeiten an die Fa. Terrag Asdag AG, Haidequerstr. 1, 1110 Wien mit einer Vergabesumme in Höhe von € 31.976,05 exkl. MwSt zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
54) Trockenbauarbeiten
- Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum
Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau und Teilleistungsübernahmen bzw. Erweiterungen im Neubau werden zusätzliche Leistungen f. Hängedecken, div. Prov. Maßnahmen Altbau/Neubau, Umbau prov. DG-Ärztezimmer im Neubau und erweiterte Strahlenschutzmaßnahmen benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Bruckner Dämmtechnik, Eitzenbergerstr. 8/3, 2544 Leobersdorf mit einer Vergabesumme von € 481.094,16 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Trockenbauarbeiten an die Fa. Bruckner Dämmtechnik, Eitzenbergerstr. 8/3, 2544 Leobersdorf mit einer Vergabesumme in Höhe von € 481.094,16 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
55) OP-Schiebetüren -
Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum
Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau/Neubau werden zusätzliche Leistungen für zusätzliche Sperren der Ambulanz-Schiebetüren im Neubau, zusätzliche Türen für OP 1 und URO-Eingriffsraum und erweiterter Strahlenschutz benötigt.
Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Kiefer Metallbau GmbH, 8344 Bad Gleichenberg Nr. 20 mit einer Vergabesumme von € 38.516,60 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
OP-Schiebetüren an die Fa. Kiefer Metallbau GmbH, 8344 Bad Gleichenberg Nr. 20 mit einer Vergabesumme in Höhe von € 38.516,60 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
56) Innenverglasung inkl. Strahlenschutzglas - Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden ergänzende Verglasungen benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Erich Schröter Portal-Glaserei, Retzerstr. 8, 3710 Ziersdorf mit einer Vergabesumme von € 8.720,74 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Innenverglasung inkl. Strahlenschutzglas an die Fa. Erich Schröter Portal-Glaserei, Retzerstr. 8, 3710 Ziersdorf mit einer Vergabesumme in Höhe von € 8.720,74 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
57) Automatiktüren -
Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum
Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden im Bereich Haupteingang zusätzliche Leistungen benötigt. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. GU Baubeschläge Austria GmbH, Mayerwiesstr. 8, 5300 Hallwang mit einer Vergabesumme von € 13.100,00 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Automatiktüren an die Fa. GU Baubeschläge Austria GmbH, Mayerwiesstr. 8, 5300 Hallwang mit einer Vergabesumme in Höhe von € 13.100,00 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
58) Brandabschottungen –
Vergabe für den Um- und Neubau Humanis Klinikum
Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden für die Brandabschottungen zusätzliche Leistungen erforderlich. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa. Ing. Rudolf Duschek , 1030 Wien, Würtzlerstr. 18 mit einer Vergabesumme von € 26.424,08 exkl. MwSt zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser
Gegenstand in die Tagesordnung des
Somit stellt der
Beschluss:
Die Brandabschottungen an die Fa. Ing. Rudolf Duschek, 1030 Wien, Würtzlerstr. 18 mit einer Vergabesumme in Höhe von € 26.424,08 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
59) EDV Aktivkomponenten – Vergabe für den Um-und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau werden im Bauabschnitt Altbau bedingt durch das Nichtberücksichtigen einer EDV-Planung bzgl. EDV-Vernetzung für diesen Bauabschnitt weitere EDV-Aktivkomponenten benötigt. Es ergeht daher der Vorschlag vom Baubeirat 17.9.04 die Firma Nextira One Austria GmbH, Kommunikationsplatz 1, 1211 Wien mit einer Vergabesumme von € 34.710,35 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die EDV Aktivkomponenten an die Fa. Nextira One Austria GmbH Kommunikationsplatz 1, 1211 Wien mit einer Vergabesumme in Höhe von € 34.710,35 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
60) EDV Endoskopie – Vergabe für den Um-und
Neubau Humanis Klinikum
Korneuburg
Sachverhalt:
Für die Fertigstellung der Software-Schnittstelle in den Bereichen der Endoskopie wurde zusätzlich eine Hardware Teil benötigt und auch schon angeschafft, um den laufenden Betrieb für Patienten und Krankenhauspersonal nicht zu erschweren. Es ergeht daher der Vorschlag vom Baubeirat 17.9.04 den Betrag von € 1.700,00 exkl. MwSt der Fa. Open Networld Datenverarbeitungs GmbH, Industriestr. B 16/3, 2345 Brunn/geb. zu genehmigen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Den Betrag in Höhe von € 1.700,00 exkl. MwSt. für die EDV Endoskopie Hardware der Firma Open Networld Datenverarbeitungs GmbH, Industriestr. B 16/3, 2345 Brunn/Geb. zu genehmigen.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
61) EDV Hardware und Standard Software – Vergabe für den Um-und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau werden im Bauabschnitt Altbau bedingt durch die Fusion und der damit veränderten Organisation weitere Hardware und Standardsoftware benötigt. Es ergeht daher der Vorschlag vom Baubeirat 17.9.04 die Firma Nextira One Austria GmbH, Kommunikationsplatz 1, 1211 Wien mit einer Vergabesumme von € 21.704,75 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt
der
Beschluss:
Die Hardware und Standardsoftware an die Fa. Nextira One Austria gmbH, Kommunikationsplatz 1, 1211 Wien mit einer Vergabesumme in Höhe von € 21.704,75 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
62) EDV Radiologie Lizenzen – Vergabe für den Um-und Neubau Humanis Klini kum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau werden im Bauabschnitt Altbau bedingt durch die Fusion und der damit veränderten Organisation weitere Lizenzen für Magicview Danube Software benötigt. Es ergeht daher der Vorschlag vom Baubeirat 17.9.04 die Firma Siemens AG Österreich, Werner v. Siemensstr. 1, 3100 St. Pölten mit einer Vergabesumme von € 45.630,00 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Für die EDV Radiologie Lizenzen an die Firma Siemens AG Österreich, Werner v. Siemensstr. 1, 3100 St. Pölten mit einer Vergabesumme in Höhe von € 45.630,00 exkl. MwSt. zu genehmigen.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
63) Krankenhaus Informations-System –
Vergabe für den Um-und Neubau
Humanis Klinikum
Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau werden im Bauabschnitt Altbau bedingt durch die Fusion und der damit veränderten Organisation weitere Komponenten und aufgrund erweiterter Adaptierungsarbeiten im Bereich der EDV-Schnittstelle zur Radiologie Mehraufwendungen benötigt. Es ergeht daher der Vorschlag vom Baubeirat 17.9.04 die Fa. PCS Professional Clinical Software GmbH, Industriering 11, 9020 Klagenfurt mit einer Nachtragssumme von € 41.889,00 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Das Krankenhaus Informationssystem an die PCS Professional Clinical Software GmbH, Industriering 11, 9020 Klagenfurt mit einer Vergabesumme in Höhe von € 41.889,00 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
64) Personal Essensabrechung – Vergabe für
den Um-und Neubau Humanis
Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Im Zuge der Fusion Korneuburg/Stockerau ist eine Erweiterung und Optimierung von Hardware und Software-Ausstattung bzgl. Essensabrechnung am Standort Korneuburg notwendig geworden um einen kompatiblen und einheitlichen Betrieb der beiden Standorte im Krankenanstaltenverband zu gewähren. Es ergeht daher der Vorschlag vom Baubeirat 17.9.04 die Firma Hugin Sweda Datensysteme GmbH, Laxenburgerstr. 226, 1239 Wien mit einer Vergabesumme von € 32.582,00 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Hardware und Software-Ausstattung der Personalessensabrechnung an die Fa. Hugin Sweda Datensysteme GmbH, Laxenburgerstr. 226, 1239 Wien mit einer Vergabesumme in Höhe von € 32.582,00 exkl. MwSt zu genehmigen.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
65) Einrichtung Teil 1 – ortsfest – Vergabe
für den Um-und Neubau Humanis
Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Für den Gesamtausbau-Altbau werden zusätzliche Leistungen wie Rammschutz im Neubau sowie die gesamt ortsfeste Zimmereinrichtung im Altbau erforderlich. Es wird daher vorgeschlagen, die Fa, Fritz Fürst, Prandtauerstr. 11, 3390 Melk mit einer Vergabesumme von € 168.000,00 exkl. MwSt. zu beauftragen.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Einrichtung Teil 1 ortsfest für den Gesamtausbau an die Fa. Fritz Fürst, Prandtauerstr. 11, 3390 Melk mit einer Vergabesumme in Höhe von € 168.000,00 exkl. MwSt. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
66) Antrag auf Genehmigung für den Bau eines Hubschrauberlandeplatzes – Vergabe für den Um-und Neubau Humanis Klinikum Korneuburg
Sachverhalt:
Der Baubeirat vom 17.9.04 stellt an den Stadt-und Gemeinderat den Antrag für die Genehmigung zum Bau eines Hubschrauberlandeplatzes, als Dachlandeplattform auf dem Trakt 1929 – Teil 2 am Standort Korneuburg. Der Antrag läuft im Rahmen des bestehenden Bauprojektes, solange Bautätigkeiten am Standort laufen, d.h. der Hubschrauberlandeplatz am Standort Korneuburg liegt in der Prioritätenstufe 0, d.h. es gibt keine Vorfinanzierung.
Aufgrund der Vorberatung im KH-Ausschuss am 21.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Genehmigung zum Bau eines Hubschrauberlandeplatzes, als Dachplattform auf dem Trakt 1929 – Teil 2 am Standort Korneuburg zu gewähren.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
67) Klein - LKW –
Auftragsvergabe – Stadtservice
Sachverhalt:
Der Klein LKW Mercedes 207 D mit Doppelkabine, Baujahr 1983 muss Ende des Jahres wegen Fahruntüchtigkeit (Rostschäden an tragenden Teilen) ausgeschieden werden. Wegen der erforderlichen Transporte von Personen und Material muss dieses Fahrzeug ersetzt werden.
Es wurden sechs Firmen zur Angebotslegung eingeladen, vier Firmen
legten vergleichbare Angebote für einen Klein-LKW mit Doppelkabine und
kippbarer Pritsche, kommunaler Ausstattung, Gesamtgewicht 3,5 Tonnen.
|
Firma |
Fabrikat |
Type |
Preis incl. Mwst € |
|
Wiesenthal - Stebersdorf |
Mercedes |
411 CDI DOKA 107PS |
40.104,00 |
|
Autohaus Korneuburg |
Peugeot |
Boxer 350 L 101 PS |
30.700,00 |
|
Pappas - Strebersdorf |
Mercedes |
308 CDI DOKA 82 PS |
36.409,08 |
|
Spreng - Stockerau |
VW |
LT 35 83
PS |
39.503,60 |
Der Klein-LKW Peugeot Boxer 350L entspricht voll den gestellten Anforderungen und ist das günstigste Fahrzeug unter Berücksichtigung der Anschaffungsrichtlinien über eine Zeitdauer von sieben Jahren.
Betriebs und Anschaffungskosten incl. Mwst in € nach sieben Jahren:
|
Mercedes 411 CDI DOKA |
Peugeot
BOXER |
Mercedes 308 CDI DOKA |
VW LT 35 |
|
60.058,92 |
46.581,09 |
52.456,14 |
57.083,98 |
Der Klein-LKW soll geleast werden. Es wurde bei drei Instituten für den Peugeot Boxer auf folgender Basis angefragt:
Laufzeit 60 Monate, ohne Anzahlung, Restwert eine Leasing-Rate, Euribor
3 Monate.
|
Institut |
Leasing-Rate
monatlich incl. Mwst in € |
Vertrags- gebühr € |
Bearbeitungs- gebühr
€ |
|
Raiffeisen-Leasing (über Autohaus) |
553,99 |
220,57 |
108,00 |
|
Sparkassen Autoleasing |
556,99 |
232,60 |
0,00 |
|
Premm –VB - Leasing |
545,00 |
227,59 |
0,00 |
Aufgrund der Vorberatung im
Somit stellt der
Beschluss:
Als Ersatz für den auszuscheidenden Klein-LKW Mercedes 207 D, Baujahr 1983 wird beim Autohaus Korneuburg ein Klein-LKW Peugeot Boxer Typ 350L mit Doppelkabine und kippbarer Pritsche angeschafft. Die Finanzierung erfolgt mittels Leasing über VB- Leasing mit einer Laufzeit von 60 Monaten, einer monatlichen Rate von € 545,00 incl. Mwst, ohne Anzahlung, Basis Euribor 3 Monate, Restwert eine Monatsrate.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
68) Traktor
– Auftragsvergabe – Stadtservice
Sachverhalt:
Durch die Ausweitung der Grünanlagen und Straßen im Stadtgebiet tritt ein Engpass von Arbeitsgeräten bei der Pflege der Grünanlagen und beim Winterdienst auf. Die Anschaffung eines Traktors mittlerer Leistung und Größe mit Frontlader und Winterdienstausrüstung ist daher dringend erforderlich.
Es wurden vier Firmen zur Angebotslegung eingeladen, fünf vergleichbare Angebote für einen Traktor mit kommunaler Ausstattung (Frontlader, Schneepflug, Streuwagen, Warnlichter…), Leistung 90PS, 3,8 t, liegen vor.
|
Firma |
Fabrikat |
Type |
Preis incl. Mwst in € |
|
Lagerhaus Technik Center |
Steyr |
M 9090 A 90 PS |
75.300,00 |
|
Esch Technik |
Kubota |
ME 9000 90 PS |
73.272,00 |
|
Romann |
Deutz |
Agrotron 90.04 90 PS |
75.957,00 |
|
Janu |
Fent |
Farmer 308 CI A 90 PS |
81.556,80 |
|
Lagerhaus Technik Center |
John Deere |
5820 91
PS |
86.234,40 |
Betriebs und Anschaffungskosten incl. Mwst in € nach 7 Jahren:
|
Steyr
M9090 A |
Kubota ME 9000 |
Deutz |
Fent Farmer 308 CI |
John Deere 5820 |
|
109.638,89 |
120.112,77 |
110,624,15 |
118.590,50 |
129.180,11 |
Der Traktor Steyr M 9090 A entspricht voll den gestellten Anforderungen und ist das günstigste Fahrzeug unter Berücksichtigung der Anschaffungsrichtlinien über eine Zeitdauer von 7 Jahren.
Der Traktor soll geleast werden. Es wurde bei drei Instituten auf folgender Basis angefragt:
Laufzeit 60 Monate, ohne Anzahlung, Restwert eine Leasing-Rate, Euribor
3 Monate.
|
Institut |
Leasing-Rate monatlich Incl. Mwst in € |
Vertrags- Gebühr € |
Bearbeitungs- Gebühr € |
|
Technik Center CNH |
1.396,48 |
502,73 |
99,00 |
|
Sparkasse |
1.424,94 |
595,05 |
0,00 |
|
Premm – VB - Leasing |
1.394,00 |
582,13 |
0,00 |
Aufgrund der Vorberatung im
Somit stellt der
Beschluss:
Für die Pflege der Grünanlagen, die Straßenreinigung und dem Winterdienst wird beim Lagerhaus Technik Center ein Steyr-Traktor M 9090 A mit Frontlader, Schneepflug und Streuwagen angeschafft. Die Finanzierung erfolgt mittels Leasing über VB-Leasing mit einer Laufzeit von 60 Monaten, einer monatlichen Rate von € 1.394,00 incl. Mwst, ohne Anzahlung, Basis Euribor 3 Monate, Restwert eine Monatsrate.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen:
Kerschbaum, Peterl, Gehart
69) Ausschreibung Kanal TV Befahrung – Auftragsvergabe – Kanalbau
Sachverhalt:
Mit der nicht öffentlichen Ausschreibung des ersten Abschnittes (Teile der Altkanäle und der Bauabschnitt 01) der Kanal-TV-Befahrung in Korneuburg soll das Technische Büro Csépai beauftragt werden. Ziel ist es eine Zustandserhebung des Altkanalnetzes in Korneuburg zu erhalten, um damit die nächsten Bauabschnitte festzulegen. Des weiteren ist die Kanal-TV-Befahrung Vorraussetzung für die zukünftigen wasserrechtlichen Genehmigungen. Für die Kanal-TV-Befahrung wurden vom Büro Csépai zwei Varianten vorgelegt. Variante 1 beinhaltet nur die Kanal-TV-Befahrung der Stränge mit einem geschätzten Auftragswert von EUR 45.000,00. Das Honorarangebot des Technischen Büros für die Variante 1 beträgt EUR 4.940,85. Variante 2 beinhaltet zusätzlich zur Variante 1 noch die Aufnahme der Hausanschlüsse und die Schachinspektion mit einem geschätzten Auftragswert von EUR 68.800. Der Honorarpreis für das Technische Büro bei der Variante 2 beträgt EUR 6.961,43. Die Variante 2 wird bevorzugt, da die zusätzlich gewonnenen Informationen für das Kanalmanagement und Kundenservice weiterverwendet werden können und die Mehrkosten gering sind.
Aufgrund der Vorberatung im Infrastrukturausschuss am 14.09.2004
wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des
Somit stellt der Bürgermeister den Antrag, der
Beschluss:
Das Technische Büro DI Csépai wird mit der Ausschreibung der Variante 2 für die Kanal-TV-Befahrung zum Honorarpreis von EUR 6.961,43 (exkl. Mwst.) beauftragt.
Beilagen 69.1. Honorarrichtlinien, 69.2. Leistungsbild der Techn. Büros Kulturtechnik, 69.3. Allg. Geschäftsbedingungen der Techn. Büros
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
70) Masten und Leuchten – Auftragsvergabe – Straßenbeleuchtung
Sachverhalt:
In der Bodingbauersiedlung ist der Bedarf an 16 Masten für die Fertigstellung der Beleuchtung gegeben. Dafür wurden vom Bauamt Offerte von den Firmen AE Austria und Siteco eingeholt. Nach der Angebotsprüfung ergab sich folgende Reihung (exkl. Mwst.).
Fa. Siteco 4.110,40
Fa. AE Austria 4.412,80
Passend zu den bestellten Leuchtenköpfen (100 Stk.) für die Rollersiedlung, usw. sollten in den höherwertigen Bereichen (Parks, HAK, etc.) farblich entsprechende Masten angekauft werden. Über 20 Stk. wurde vom Lieferanten der Leuchtenköpfe ein Offert eingeholt. Der Angebotspreis beträgt 2.560.- (exkl. Mwst.).
Im Bauausschuss am 08.06.04 wurde nach längerer Diskussion der ursprüngliche Beschluss über die Bestellung von Leuchten für das unterrangige Straßennetz aufgehoben – aufgrund der Bedenken gegen die Kunststoffausführung - und das Bauamt beauftragt, preisgünstige Metallleuchten am Markt zu finden. Die kostengünstigste Variante waren Leuchten der Fa. Thorn, die zu einem Preis von 9.932,50 (exkl. Mwst.) für 50 Stk. Angeboten wurden,
Aufgrund der Vorberatung im Bauausschuss am 07.09.04 und 08.06.04 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Für die Bodingbauersiedlung werden 16 Masten bei der Fa. Siteco – 1220 Wien – Puchgasse 2 um EUR 4.110,40 (exkl. Mwst. bestellt.
Für die höherwertigen Bereiche (HAK, Park´s, usw.) sollen 20 Masten bei der Fa. Trilux – 1230 Wien – Carlbergergasse 68 um EUR 2.560.- (exkl. Mwst.) angekauft werden.
Für den Leuchtenkopfwechsel im niederrangigen Straßennetz sollen 50 Leuchten bei der Fa. Thorn, Erzherzog-Karl-Straße 57 um EUR 9.932,50 (exkl. Mwst.) bestellt werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen:
Gehart, Peterl
71) Vereinbarung Marathon – Eislaufplatz
Sachverhalt:
Über die Betreuung des Eislaufplatzes während der Saison 2004/2005 wurde mit dem ASC Marathon wieder ein Vertragsentwurf ausgearbeitet (siehe Beilage)
Aufgrund der Vorberatung im Bauausschuss am 7.9.2004 wurde dieser
Gegenstand in die Tagesordnung des
Somit stellt der
Beschluss:
Die Vereinbarung mit dem ASC Marathon betreffend der Betreuung des Eislaufplatzes in der Saison 2004/2005 wird entsprechend der Beilage genehmigt.
Beilage 71.1. Vertragsentwurf
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
72) Mobile WC Container – Auftragsvergabe – Eislaufplatz
Sachverhalt:
Für den Betrieb des Eislaufplatzes ist die Lieferung und Betreuung von mobilen WC Containern notwendig. Aufgrund der bisher gewonnenen Erfahrung werden drei Container für einen Zeitraum von ca. 90 Tagen angemietet. Dies entspricht einer Auftragssumme von ca. € 864,00 (exkl. MWSt.)
Als Entscheidungsgrundlage wurden die Angebote für den Donaublick herangezogen, welche folgende Reihung ergaben (die Fa. Schiefer hat den Angebotspreis gegenüber dem Frühjahr noch um € 0.10 reduziert):
1. Schiefer GesmbH. (Billigstbieter) € 3,20/Tag/Container
2. Boxi-Vermietungs GesmbH. € 3,70/Tag/Container
3.
TOI
TOI Mobile Sanitärsysteme €
3,90/Tag/Container
4.
Abfallservice
Jüly €
4,14/Tag/Container
Aufgrund der Vorberatung im Bauausschuss am 7.9.2004 wurde dieser
Gegenstand in die Tagesordnung des
Somit stellt der
Beschluss:
Die Firma Gebäudereinigung
Schiefer GesmbH., 1220 Wien, Maculangasse 6 A wird mit der Lieferung und
Betreuung von drei mobilen WC-Containern um € 864,00 (exkl. MWSt.) beauftragt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
73) Eispflegegerät – Auftragsvergabe – Eislaufplatz
Sachverhalt:
Für die Pflege des Eises bzw. den Betrieb des Eislaufplatzes ist die Anmietung eines Eishobels unbedingt erforderlich. Darüber wurde – wie in den vergangenen Jahren – vom Lieferanten des Eislaufplatzes ein Angebot eingeholt. Der Angebotspreis beträgt EUR 3.850,-- (exkl. MWSt.).
Zusätzlich gäbe es nunmehr jedoch auch die Möglichkeit ein neues, speziell für die Größe unseres Eislaufplatzes geeignetes Gerät anzukaufen bzw. zu leasen. Dieses Gerät besteht aus einem Traktor mit Zusatzgerät und könnte – mit einem anderen Anbau – im Sommer zum Rasenmähen eingesetzt werden.
Folgende Leasingraten wurden uns angeboten:
Solkav (Lieferant des Gerätes) € 391,67/72 Monatsraten
VB Leasing € 399,--/72 Monatsraten
OK Leasing € 386,56/72 Monatsraten + Bearbeitungsentgelt € 90,--
BAWAG Leasing € 399,56/72 Monatsraten
UNIQA € 415,--/72 Monate + Bearbeitungsentgelt € 220,--
Der Kaufpreis des Gerätes würde EUR 26.500.- (exkl. Mwst.) betragen.
Aufgrund der Vorberatung im Bauausschuss am 24.09.2003 und 07.09.2004 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Aufgrund der geringen Differenz erfolgt die Vergabe an die Firma Solkav, Industriegebiet Nord, 3150 Wilhelmsburg, zum Preis von € 391,67 exkl. MWSt. pro Monat.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
74) Saalmiete für Hochzeiten – Änderung
Sachverhalt:
Für Trauungen außerhalb der regulären Dienstzeit, zu Wunschterminen an Freitagen ab 12.00 Uhr, an Samstagen, Sonn- und Feiertagen fallen erhöhte Personalkosten an. Um hier eine Kostendeckung zu erzielen, werden die Saalmieten entsprechend festgelegt.
Beschluss:
Die Änderung der Saalmiete (Großer Festsaal im Rathaus) für Trauungen außerhalb der regulären Dienstzeit, das ist ab Freitag 12.00 Uhr, Samstag, Sonn- und Feiertag wird wie folgt festgelegt:
Großer Festsaal im Rathaus:
Freitag ab 12.00 Uhr,
Samstag, Sonn-u. Feiertag
MWST inkl. MWST
MWST inkl. MWST
Miete
200,00 40,00 240,00 266,67 53,33 320,00
BK 50,00 10,00 60,00 66,67 13,33 80,00
Foyer:
Miete
100,00 20,00 120,00 166,67 33,33 200,00
BK 25,00 5,00 30,00 41,67 8,33 50,00
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
75) Intendantenvertrag für den Korneuburger Musiksommer
Sachverhalt:
Für den Korneuburger Musiksommer ist ein neuer Intendant zu
bestellen, da der Vertrag mit
Aufgrund der Vorberatung im Kultur- und Bildungsausschuss am 14.06.04 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Für den Korneuburger Musiksommer soll Mag. Fritz Stein bis 2008 gemäß dem beiliegenden Vertrag verpflichtet werden. Im Vertrag ist das Intendantenhonorar mit mindestens € 3.650,00 (zuzügl. 20% MWSt.) oder 8,5 % des Honorares für Künstlergagen geregelt. Ebenso ist eine Beteilung bei den Einnahmen ab einer Höhe von € 34.500,00 (inkl. 10% MWSt) in der Höhe von 10% der überschrittenen Summe und eine Erfolgsprämie bei der Gewinnung von neuen Sponsoren vorgesehen.
Beilage 75.1. Vertrag
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: Kerschbaum,
Gehart, Peterl
76) Raumordnungsangelegenheiten – 5. Änderung Flächenwidmungsplan
Sachverhalt:
In der Stadtgemeinde Korneuburg steht ein Flächenwidmungsplan i.d.F. der 4. Änderung (digitale Neudarstellung) in Rechtskraft.
Im Zuge der gegenständlichen Flächenwidmungsplanänderung sollen nun nach der digitalen Neudarstellung des analogen Flächenwidmungsplanes einige inhaltliche Korrekturen und Änderungen der Flächenwidmung vorgenommen werden.
Folgende Bereiche sind von der gegenständlichen Änderung betroffen:
· Überarbeitung Industriegebiet Korneuburg
· Überarbeitung Betriebsfestlegung Postweg
· Anpassung BB Widmung Mechtlerstraße
· Anpassung Widmungsfestlegung Donaulände
· Anpassung Widmung Verlängerung Scherzgasse
· Vö Widmung Stichstraße Wasweg
Der Entwurf der Änderung war von 22. Juli 2004 bis 3. September 2004
öffentlich aufgelegt. Gemäß NÖ ROG 1976 ist jedermann berechtigt innerhalb der
Auflagefrist schriftlich Stellung zu nehmen. Diese Stellungnahmen sind bei der
endgültigen Beschlussfassung durch den
Innerhalb der Auflagefrist wurde eine
schriftliche Stellungnahme von Herrn Ing. Rudolf Michlmayr abgegeben.
Zu dieser Stellungnahme ist folgendes
anzumerken:
Das gegenständliche Grundstück liegt am
Rande des neu gewidmeten Bauland-Betriebsgebiet-Aufschließungszone.(BB-A1) Die Festlegung einer Straße im Flächenwidmungsplan
hat zwangsläufig im Falle einer Grundteilung durch den Eigentümer die Abtretung
von Flächen an das öffentliche Gut zur
Folge. Ob diese Abtretung kostenlos oder gegen Kostenersatz erfolgen muss, ist
von der jeweiligen Situation abhängig und in der Bauordnung geregelt. Die
Fragen der Abtretung bzw. einer ev. Entschädigung
dafür sind jedoch im Falle der FWP-Änderung noch nicht relevant. Die Festlegung
des vorgeschlagenen zusätzlicher Textteiles in der
Verordnung widerspräche der NÖ Bauordnung und ist daher nicht Ziel führend.
Die Stellungnahme des Herrn Ing.
Rudolf Michlmayr kann daher keine Berücksichtigung finden.
Aufgrund der Vorberatung im Bauausschuss am 07.09.2004 wurde dieser
Gegenstand in die Tagesordnung des
Somit stellt der
Beschluss:
Der Flächenwidmungsplan der Stadtgemeinde Korneuburg wird unter
Hinweis auf die Grundlagenforschung (beiliegende 5. Änderung – Entwurf, bzw.
Grundlagenforschung GZ 0379/F5/04 des Dipl. Ing. Dr. techn.
Die Stellungnahme des Herrn Ing. Rudolf
Michlmayr findet keine Berücksichtigung.
Die 5. Änderung Flächenwidmungsplan wird in
unveränderter Form durch den GR beschlossen.
Beilagen: 76.1. Erläuterungsbericht, 76.2. Kundmachung, 76.3. Verordnungsentwurf, 76.4. Plandarstellungen 3 Stück, 76.5. Stellungnahme Hr. Michlmayer
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
· Überarbeitung Industriegebiet Korneuburg
· Anpassung BB Widmung Mechtlerstraße
· Anpassung Widmungsfestlegung Donaulände
· Anpassung Widmung Verlängerung Scherzgasse
· Vö Widmung Stichstraße Wasweg
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
· Überarbeitung Betriebsfestlegung Postweg
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 2
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: Kerschbaum, Peterl, Prießnitz
77) Raumordnungsangelegenheiten – 4. Änderung Bebauungsplan
Sachverhalt:
In der Stadtgemeinde Korneuburg steht ein Bebauungsplan in Rechtskraft. Bei der gegenständlichen Bebauungsplanänderung handelt es sich um notwendige Anpassungen an Änderungen des korrespondierenden Flächenwidmungsplanes (5. Änderung Flächenwidmungsplan). Weiters wurden in Teilbereichen geringfügige Adaptierungen zur Verbesserung der Bebaubarkeit der Grundstücke vorgenommen.
Folgende Bereiche sind von der gegenständlichen Änderung des Bebauungsplanes betroffen:
· Überarbeitung Betriebsfestlegung Postweg (5. Änd. FWP)
· Anpassung BB Widmung Mechtlerstraße (5. Änd. FWP)
· Anpassung Widmung Verlängerung Scherzgasse (5. Änd. FWP)
· Änderung Bebauungsbestimmungen Wasweg (5. Änd. FWP)
· Änderung Bebauungsbestimmungen Albrechtsgasse
· Änderung der Bebauungsbestimmungen Hans-Mühl Gasse
· Änderung Bebauungsbestimmungen Hovengasse
· Änderung Bebauungsbestimmungen Ungerweggasse
Der Entwurf der Änderung war vom
22. Juli 2004 bis 3. September 2004 öffentlich aufgelegt. Jedermann war
berechtigt innerhalb der Auflagefrist schriftlich Stellung zu nehmen.
Rechtzeitig abgegebene Stellungnahmen sind bei der endgültigen Beschlussfassung
durch den
Innerhalb der Auflagefrist wurde eine
schriftliche Stellungnahme von Herrn Ing. Rudolf Michlmayr abgegeben.
Zu dieser Stellungnahme ist folgendes
anzumerken:
Das gegenständliche Grundstück
liegt am Rande des neu gewidmeten Bauland-Betriebsgebiet-Aufschließungszone.(BB-A1) Die Festlegung einer Straße im Flächenwidmungsplan
hat zwangsläufig im Falle einer Grundteilung durch den Eigentümer die Abtretung
von Flächen an das öffentliche Gut zur
Folge. Ob diese Abtretung kostenlos oder gegen Kostenersatz erfolgen muss, ist
von der jeweiligen Situation abhängig und in der Bauordnung geregelt. Die
Fragen der Abtretung bzw. einer ev. Entschädigung
dafür sind jedoch im Falle der FWP-Änderung noch nicht relevant. Die Festlegung
des vorgeschlagenen zusätzlicher Textteiles in der
Verordnung widerspräche der NÖ Bauordnung und ist daher nicht Ziel führend.
Die Stellungnahme des Herrn Ing. Rudolf
Michlmayr kann daher keine Berücksichtigung finden.
Aufgrund der Vorberatung im Bauausschuss am 07.09.2004 wurde dieser
Gegenstand in die Tagesordnung des
Somit stellt der
Beschluss:
Der Bebauungsplan der Stadtgemeinde Korneuburg wird unter Hinweis
auf die Grundlagenforschung (beiliegende 4. Änderung – Entwurf, bzw.
Grundlagenforschung GZ 0458/B4/04 des Dipl. Ing. Dr. techn.
Die
Stellungnahme des Herrn Ing. Rudolf Michlmayr findet keine Berücksichtigung.
Die 4. Änderung Bebauungsplan wird in unveränderter Form durch den GR beschlossen.
Beilagen: 77.1. Erläuterungsbericht, 77.2. Kundmachung, 77.3. Verordnungsentwurf,
77.4. Plandarstellungen 8 Stück, 77.5. Stellungnahme Hr. Michlmayer
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
· Anpassung BB Widmung Mechtlerstraße (5. Änd. FWP)
· Anpassung Widmung Verlängerung Scherzgasse (5. Änd. FWP)
· Änderung Bebauungsbestimmungen Wasweg (5. Änd. FWP)
· Änderung Bebauungsbestimmungen Albrechtsgasse
· Änderung der Bebauungsbestimmungen Hans-Mühl Gasse
· Änderung Bebauungsbestimmungen Hovengasse
· Änderung Bebauungsbestimmungen Ungerweggasse
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
· Überarbeitung Betriebsfestlegung Postweg (5. Änd. FWP)
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 2
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen:
Kerschbaum, Peterl, Prießnitz, Gehart
78) Raumordnungsangelegenheiten
– Teilfreigabe Aufschließungszone
Scheunenstraße
Sachverhalt:
Die Eigentümer der Grundstücke 373/3, 373/5 und 373/7 haben um Freigabe ihrer Grundstücke aus der Aufschließungszone beantragt.
Eine Freigabe aller beantragten Grundstücke würde aufwändige Erschließungsmaßnahmen zur Folge haben. Andererseits kann durch die Öffnung neben liegender Flächen ein vernünftiges Erschließungskonzept errecht werden.
Die Freigabe erfolgt daher für die Grundstücke zwischen Josef Molzer Straße und Anton Wladar Straße (Gst.373/3 sowie der südliche Teil des Gst. 373/7) bzw. zwischen Josef Dabschstraße, Franz Guggenberger Straße und Josef Molzer Straße (Teil von Gst. 367 und 368/3).
Aufgrund der Vorberatung im Bauausschuss am 07.09.04 wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Folgende Teile der Aufschließungszone „Scheunenstraße“ werden freigegeben:
Grundstücke zwischen Josef Molzer Straße und Anton Wladar Straße
(Gst.373/3 sowie der südliche Teil des Gst. 373/7) bzw. zwischen Josef Dabsch
Straße, Franz Guggenberger Straße und Josef Molzer Straße (Teil von Gst. 367
und 368/3).
Beilagen 78.1., 78.2., 78.3.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
79) Änderung der Orientierungsbezeichnung –
Kreuzensteiner Straße
Sachverhalt:
Im Zuge der fortschreitenden Verbauung und vermehrter Grundteilungen in der Kreuzensteiner Straße ergab sich die Notwendigkeit bei folgenden Grundstücken die Hausnummern neu festzulegen:
Gst. Nr.: 309/8 ONr. 72 vormals 60
Gst. Nr.: 305/1 ONr. 74 vormals 62
Gst. Nr.: 266/2 ONr. 88 vormals 70
Gst. Nr.: 266/1 ONr. 90 vormals 72
Aufgrund der Vorberatung im Bauausschuss am 7.9.2004 wurde dieser
Gegenstand in die Tagesordnung des
Somit stellt der
Beschluss:
Die Änderung der Orientierungsbezeichnung in der Kreuzensteiner Straße wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: Gehart, Peterl
80) Ausscheidung
aus dem öffentlichen Gut – Donaustraße Gendarmerie
Sachverhalt:
Im Zuge einer Grundteilung im öffentlichen Gut entstand eine Restfläche, die im Flächenwidmungsplan als Bauland gewidmet ist.
Um das Grundstück der benachbarten Liegenschaft zuschlagen zu können, ist die Ausscheidung aus dem öffentlichen Gut notwendig.
Aufgrund der Vorberatung im Bauausschuss am 7.9.2004 wurde dieser
Gegenstand in die Tagesordnung des
Somit stellt der
Beschluss:
Die beiliegende Verordnung zur Ausscheidung aus dem öffentlichen Gut „Donaustraße – Gendarmerie“ wird beschlossen.
Beilage 80.1. Verordnung
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
81) Übernahme
ins öffentliche Gut
81.a) Donaustraße
Gendarmerie
Sachverhalt:
Im Zuge einer Grundteilung kommt es zu einer Korrektur des
Grenzverlaufes gegenüber dem öffentlichen Gut. Für diese Veränderung des
öffentlichen Gutes bedarf es einer Verordnung durch den
Aufgrund der Vorberatung im Bauausschuss am 7.9.2004 wurde dieser
Gegenstand in die Tagesordnung des
Somit stellt der
Beschluss:
Die beiliegende Verordnung zur Übernahme ins öffentliche Gut
„Donaustraße – Gendarmerie“ wird beschlossen.
Beilage 81.a. 1. Verordnungsentwurf
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
81.b) Hovengasse
Sachverhalt:
Im Zuge einer Grundteilung kommt es zu einer Korrektur des
Grenzverlaufes gegenüber dem öffentlichen Gut. Für diese Veränderung des
öffentlichen Gutes bedarf es einer Verordnung durch den
Aufgrund der Vorberatung im Bauausschuss am 7.9.2004 wurde dieser
Gegenstand in die Tagesordnung des
Somit stellt der
Beschluss:
Die beiliegende Verordnung zur Übernahme ins öffentliche Gut „Hovengasse“ wird beschlossen.
Beilage:81.b .1 Verordnungsentwurf
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
81.c) Schaumannstraße
Sachverhalt:
Im Zuge einer Grundteilung kommt es zu einer Korrektur des
Grenzverlaufes gegenüber dem öffentlichen Gut. Für diese Veränderung des
öffentlichen Gutes bedarf es einer Verordnung durch den
Aufgrund der Vorberatung im Bauausschuss am 7.9.2004 wurde dieser
Gegenstand in die Tagesordnung des
Somit stellt der
Beschluss:
Die beiliegende Verordnung zur Übernahme ins öffentliche Gut „Schaumannstraße“ wird beschlossen.
Beilage 81.c.1. Verordnung
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
81.d) An
der Windmühle
Sachverhalt:
Im Zuge einer Grundteilung kommt es zu einer Korrektur des
Grenzverlaufes gegenüber dem öffentlichen Gut. Für diese Veränderung des
öffentlichen Gutes bedarf es einer Verordnung durch den
Aufgrund der Vorberatung im Bauausschuss am 7.9.2004 wurde dieser
Gegenstand in die Tagesordnung des
Somit stellt der
Beschluss:
Die beiliegende Verordnung zur Übernahme ins öffentliche Gut „An der Windmühle“ wird beschlossen.
Beilage 81.d.1. Verordnung
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
81.e) Frantschach
Sachverhalt:
Im Zuge einer Grundteilung kommt es zu einer Korrektur des
Grenzverlaufes gegenüber dem öffentlichen Gut. Für diese Veränderung des
öffentlichen Gutes bedarf es einer Verordnung durch den
Aufgrund der Vorberatung im Bauausschuss am 7.9.2004 wurde dieser
Gegenstand in die Tagesordnung des
Somit stellt der
Beschluss:
Die beiliegende Verordnung zur Übernahme ins öffentliche Gut „Frantschach“ wird beschlossen.
Beilage 81.e. 1.Verordnung
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
81.f) Deutschmeisterstraße
Sachverhalt:
Im Zuge einer Grundteilung kam es zu einer Korrektur des
Grenzverlaufes gegenüber dem öffentlichen Gut. Für diese Veränderung des
öffentlichen Gutes bedarf es einer Verordnung durch den
Aufgrund der Vorberatung im Bauausschuss am 7.9.2004 wurde dieser
Gegenstand in die Tagesordnung des
Somit stellt der
Beschluss:
Die beiliegende Verordnung zur Übernahme ins öffentliche Gut „Deutschmeisterstraße“ wird beschlossen.
Beilage : 81.f.1. Verordnungsentwurf
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
82) Straßenbenennungen
82.a) Platz der
Eisenbahnpioniere
Sachverhalt:
Der Österreichischen Kameradschaftsbund – Stadtverband Korneuburg – hat den Antrag gestellt den Platz vor der Dabsch-Kaserne als „PLATZ DER EISENBAHNPIONIERE“ zu benennen. (Begründung siehe Beilage)
Durch die Namensänderung dieses Teilstückes der Leobendorfer Straße erhält die Kaserne die Adresse „Platz der Eisenbahnpioniere 1“ (bisher „Leobendorfer Straße 50“). Weitere Adress-Änderungen sind nicht notwendig.
Aufgrund der Vorberatung im Bauausschuss am 07.09.2004 wurde dieser
Gegenstand in die Tagesordnung des
Somit stellt der
Beschluss:
Der Platz vor der Dabschkaserne (Teilstück der Leobendorfer Straße) wird in „PLATZ DER EISENBAHNPIONIERE“ umbenannt.
Die Kaserne erhält die Adresse „Platz der Eisenbahnpioniere 1“ (bisher „Leobendorfer Straße 50“).
Beilage 82.a.1. Antrag
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
82.b) Maria - Garo – Straße
Sachverhalt:
Es ist geplant die vor ca. 10 Jahren verstorbene korneuburger Malerin Maria Garo durch eine Straßenbenennung zu ehren.
Maria Garo, akad.Malerin
Geboren 12.01.1902 in Mährisch Ostrau
Studium an der Akademie für Angewandte Kunst. Abschluss der Meisterklasse Prof. Löffler mit Auszeichnung.
Kulturpreis der Stadt Korneuburg 1983
Gestorben 19.04.1994 in Korneuburg
Aufgrund der
Vorberatung im Bauausschuss am 07.09.04 wurde dieser Gegenstand in die
Tagesordnung des
Somit stellt der
Beschluss:
Die Straße GstNr.114/9 zwischen „Wasweg“ und „Maulpertschstraße“ erhält den Namen „Maria Garo-Straße“
Beilage 82.b.1. Biographie Maria Garo
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen:
Kerschbaum, Mikura, Peterl
82.c) Dr. Kainz – Weg
Sachverhalt:
Der 1996 verstorbene Hofrat Dr. Walter Kainz soll durch die Benennung einer Straße mit seinem Namen geehrt werden.
Dr. Walter Kainz
Geboren 11.07.1918 in Pernersdorf
Richter, Senatsvorsitzender des Kreisgerichtes Korneuburg
Bedeutung als niederösterreichischer Lyriker
Kulturpreis der Stadt Korneuburg 1982
Gestorben 19.01.1996 in Korneuburg
Die neue Verbindungsstraße zwischen der Roseggerstraße und der Walleckstraße soll als „Dr. Kaiz-Straße“ benannt werden.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Verbindungsstraße zwischen Roseggerstraße und Wallekstraße soll als „Dr. Kainz-Weg“ benannt werden.
Beilage 82.c.1. Biographie Dr. Walter Kainz
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
83) Kleinregionales Entwicklungskonzept Region
Korneuburg –Stockerau –
Auftragsvergabe
Sachverhalt:
Bei einem Hearing für die Bearbeitung des Kleinregionalen Entwicklungskonzeptes im Juli 2004 in Korneuburg haben sich Gemeindevertreter für die Bietergemeinschaft Dipl. Ing. Michael Fleischmann, Dipl. Ing. Sibylla Zech und Dr. Wolfgang Sovis entschieden.
Wir können nunmehr den Betrag für das Entwicklungskonzept mit 0,68 EURO pro Einwohner nach Auszahlung der Förderung festlegen. Eine Übersicht über die Kosten lt. Anbot der Bietergemeinschaft liegt bei. Der ARGE gehören nun 10 Gemeinden an. Das Ansuchen an das Land NÖ. zur Förderung wird vorbereitet.
Beilage 83.1.
Dieser Gegenstand wird die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Somit stellt der
Beschluss:
Die Vereinbarung über die Gründung einer ARGE „ Region Korneuburg – Stockerau“ mit einem Betrag von 0,68 EUR0 pro Einwohner nach Auszahlung der Förderung wird beschlossen.
Der Auftrag zur Erteilung des Entwicklungskonzeptes wird an die Bietergemeinschaft Dipl. Ing. Michael Fleischmann, Dipl. Ing. Sibylla Zech und Dr. Wolfgang Sovis vergeben. Der Kostenanteil der Stadtgemeinde beträgt € 4.941,04.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen:
Gehart, Peterl, Fendrich-Polinkiewicz, Mukstadt, Mikura
84) Bericht des Prüfungsausschusses
Die Vorsitzende des
Prüfungsausschusses, Gemeinderätin Rosenegger verliest die Berichte des
Ausschusses vom 17.08.2004 und 21.09.2004 und die Stellungnahme
Siehe Beilagen: 84.1. Bericht vom 17.08.2004
84.2.
Bericht vom 21.09.2004
84.3.
Stellungnahme
Die Berichte werden zur Kenntnis
genommen
85) Antrag zur Errichtung einer AHS in Korneuburg
Sachverhalt:
Der
Aufgrund
der Besprechung am 08. September 2004 mit dem Präsidenten des Landesschulrates
für NÖ. Adolf Stricker
wird nun
der offizielle Antrag zur Errichtung einer AHS in Korneuburg gestellt.
Im gemeinsamen Gespräch aller im
Somit stellt der
Beschluss:
Die Stadtgemeinde Korneuburg
stellt den Antrag zur Errichtung einer AHS in Korneuburg. Es wird beabsichtigt,
für die Errichtung und den Betrieb der dafür erforderlichen Einrichtungen zu
sorgen und zunächst die Trägerschaft zu übernehmen.
Die Stadtgemeinde ersucht um
Aufnahme von Verhandlungen über mögliche Bundesunterstützungen, um die
Machbarkeit des Projektes abschätzen zu können.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen:
Lang, Kerschbaum, Peterl, Mukstadt, Rosenegger, Ernstberger, Gehart, Muskoteu,
Madlberger
Von der ÖVP-Fraktion wird ein Zusatzantrag eingebracht (
Siehe Beilage 85.1.)
Abstimmungsergebnis: Prostimmen 8
ÖVP
Gegenstimmen 17 SPÖ, 2
FPÖ
Stimmenthaltungen GABL
2
Der Zusatzantrag wird mit
Stimmenmehrheit abgelehnt.
86) Grundeinlösungsübereinkommen A22 Donauuferautobahn
Sachverhalt:
Die gesamte Grundablöse für das Erweiterungsvorhaben der A22 beträgt
inkl. der vom IMMOfonds verwalteten Grundstücke von 413.554,21EUR, davon Immofonds
allein 407.540,47 EUR. Einschließlich der Abgeltung für
Waldbestände soll laut Übereinkommen vom Bund an die Stadtgemeinde ein Betrag
von 33.690 ausbezahlt werden dazu kommen Pauschalen in Höhe von 83.692,79,
sodass der Gesamtablösebetrag 497.247 EUR beträgt.
Die Abwicklung des
Geschäftes soll über den Immofonds erfolgen, mit dem ein Übereinkommen zur
Mitfinanzierung der Grünbrücke und der Einhausung abgeschlossen werden soll.
Aufgrund der Vorberatung im
Somit stellt der
Das vorliegende Übereinkommen mit dem Bund über die Ablöse von Grundstücken im Zuge des Ausbaus der A22 wird beschlossen.
Beschluss2:
Der gesamte o.a. Ablösebetrag einschließlich der nicht in der in der Fondsverwaltung stehende Grundstücke soll dem Immofonds als vorläufiger Zuschuss mit der Maßgabe übermittelt werden, eine Verpflichtung gegenüber dem Bund zur Mitfinanzierung der o.a Lärmschutzmaßnahmen analog zur Stadtgemeinde in der Höhe von 500.000 EUR zu übernehmen und die Stadtgemeinde diesbezüglich schad- und klaglos zu halten. Für die zeitgerechte Mittelaufbringung hat der Immofonds durch entsprechende bilanzielle Rückstellungen Sorge zu tragen. Zu diesem Rechtsgeschäft ist eine Zustimmung des Immofondsvorstandes einzuholen.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 2
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Zum Antrag sprachen: Rosenegger, Kerschbaum, Gehart, Peterl
87) Mitfinanzierung der Stadtgemeinde Grünbrücke A 22
Donauuferautobahn
Sachverhalt:
In den Verhandlungen mit der ASFI
Dieser Betrag könnte durch die Stadtgemeinde und den Immofonds durch Beisteuerung der Einnahmen aus der Grundeinlösung, die mit 497.000 EUR veranschlagt sind, aufgebracht werden.
Aufgrund der
Vorberatung im
Somit stellt der Bürgermeister den Antrag, der Gemeinderat wolle beschließen:
Beschluss:
Die Stadtgemeinde wird im Rahmen einer noch auszuarbeitenden
Vereinbarung gegenüber der ASFI
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 2
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen:
Gepp, Peterl, Nowak, Kerschbaum,Gehart
88) N33
Altlastensanierung ehemalige Schiffswerft Korneuburg – Mitfinanzierung nach Beschlussfassung durch Bund
Sachverhalt:
Auf Grund einer am 29.09.04
eingegangenen Mitteilung der Kommunalkredit wird der beim BMLFUW eingebrachte
und im Gemeinderat vom 24.06.04 behandelte Antrag auf Kostenerhöhung (GZ
Int1-5050/2004) vom Bund im Wesentlichen genehmigt.
Von diesen nicht förderfähigen
Kosten wären von der Stadtgemeinde 120.000 EUR brutto zu übernehmen. Sollte sich
die Kostenminderung bei der Halle 177 aus denkmalschutzrechtlichen Gründen als
nicht durchführbar erweisen, wird vom Bund eine Förderung in Höhe der
ursprünglich beantragten Summe zugesagt.
Hinsichtlich der Umsatzsteuer
wird eine Förderung zugesagt, für den Fall dass diese schlagend wird. Im
Hinblick auf die beabsichtigte Betriebsansiedlung der Firma KUWOPA und die aus
der Kostenreduktion auch für die Stadt erzielte Verminderung des Fördervolumens
wären die angeführten Mehrkosten annähernd gedeckt. Es könnte daher der vom
Bund zugesicherten Förderungsmodalität auch durch die Stadt zugestimmt werden.
Gleichzeitig wäre die Fortführung der Bauarbeiten zu beauftragen, die nach
einem vorliegenden Rechtsgutachten durch die bisher beschäftigten Firmen erfolgen
soll.
Aufgrund der Vorberatung im
Somit stellt der
Beschluss:
Der Gemeinderat erteilt dem vom
Bund beschlossenen modifizierten Kostenerhöhungsantrag des Altlastensanierungsprojekts
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen:
Kerschbaum
89) Bezüge der gewählten Organe
Sachverhalt:
Die gewählten Organe der Stadtgemeinde Korneuburg haben sich
freiwillig verpflichtet, die heurige Erhöhung des Ausgangsbetrages für die Bezüge
des Bürgermeisters und der Entschädigungen der Stadt- und Gemeinderäte gemäß §
2 des
Beilage 89.1. Verordnung
Somit stellt der
Beschluss:
Die Änderungen der Verordnung über die Bezüge der gewählten Organe wird rückwirkend mit 01.07.2004 gemäß Beilage 89.1. genehmigt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
GABL 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ 0
Zum Antrag sprachen: 0
90) Allfälliges
Wortmeldung:
Gehart , Mukstadt –
Einladung Bundesliga 3. Runde
Peterl – 17.10. Stadtlauf 400m bitte um Teilnahme
Die Tagesordnungspunkte 91), 92) und 93) werden in nicht öffentlicher
Sitzung des Gemeinderates beraten.
Bürgermeister Peterl
schließt die Sitzung um 23.37 Uhr
Der
Bürgermeister:
Wolfgang
Peterl
Für die SPÖ-Fraktion: Für
die ÖVP-Fraktion:
Für die FPÖ-Fraktion: Für
die GABL-Fraktion:
Für das Protokoll: Schriftführerin:
Mag. Peter Reichert
Stadtamtsdirektor